Pressemitteilung
Datum: 15.01.2003
Pressemeldung des Deutschen Bundestages -
15.01.2003
Menschenrechtsausschuss besucht Afghanistan
In der Zeit vom 18. - 22. Januar 2003 unternehmen Mitglieder
des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe
eine Delegationsreise nach Afghanistan. Im Mittelpunkt der
Gespräche steht neben der humanitären Lage im Land
insbesondere die menschenrechtliche Situation von Frauen in
Afghanistan. Die Reise soll ferner Aufschluss über die
Wirksamkeit humanitärer Projekte vor Ort geben. In den
Unterredungen auf Ministerebene wird zudem auf das
"Afghan-Development-Budget" eingegangen werden, das im Februar
dieses Jahres verabschiedet wird. Folgende Termine sind u.a.
vorgesehen: Offizielle Eröffnung des Winterschulprogrammes,
Besuch eines Frauengefängnisses, Teilnahme am Unterricht
für afghanische Polizistinnen, Gespräch mit dem
afghanischen Innenminister, Unterredung mit der afghanischen
Frauenministerin, Zusammenkunft mit dem Finanzminister,
Gespräch mit der Vorsitzenden der afghanischen
Menschenrechtskommission, Treffen mit dem Vorsitzenden der
Verfassungskommission, sowie Gespräche auf EU- und UN Ebene
und Besuche verschiedener humanitärer Einrichtungen. Der
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe hat
sich bereits in der letzten Legislaturperiode intensiv mit der
Situation in Afghanistan auseinandergesetzt. Die humanitäre
und menschenrechtliche Lage in Afghanistan wird auch in der 15.
Legislaturperiode einen Schwerpunkt der Ausschussarbeit einnehmen.
Neben der Vorsitzenden des Ausschusses, Christa Nickels, MdB, nimmt
die Abgeordnete Angelika Graf an der Reise teil. Für
Rückfragen steht Ihnen das Sekretariat des Ausschusses unter
den Rufnummern 227-33550 und 227-37868 zur Verfügung.
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/presse/2003/pz_0301153