Thierse fordert Effektivierung der interparlamentarischen Zusammenarbeit

In einem Bericht an die Konferenz der europäischen Parlamentspräsidenten in Budapest hat Bundestagspräsident Thierse heute seine Kollegen zu gemeinsamen Anstrengungen bei der Verbesserung und Effektivierung der interparlamentarischen Zusammenarbeit aufgerufen. Thierse war von der ungarischen Präsidentin Szili um die Vorbereitung eines solchen Berichtes gebeten worden. Dazu hatte er einen Fragebogen erarbeiten und die Antworten auswerten lassen, in denen alle europäischen Abgeordnetenhäuser und Senate ihre Vorstellungen präzisieren konnten.

Diese Auswertung - so Thierse - gebe ihm noch kein Mandat, konkrete Veränderungs- und Rationalisierungsschritte vorzuschlagen. Schließlich arbeite die Konferenz der europäischen Parlamentspräsidenten nach dem Konsensprinzip. Angesichts der bevorstehenden neuen Aufgaben und internationalen Koordinierungsanforderungen für die nationalen Parlamente durch den Europäischen Verfassungsvertrag seien Effektivierungsschritte aber unausweichlich.