Aktuelle Themen
Anhörung zur Geflügelpest
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| Hühner im
Stall © dpa |
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Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz lädt am Donnerstag, dem 6. Juli 2006, zu einer öffentlichen Anhörung ein. Die Abgeordneten wollen sich mit der Frage beschäftigen: „Impfstrategie zur Bekämpfung der Geflügelpest?“ Sieben Sachverständige, darunter zwei Experten aus den Niederlanden, sollen hierzu Auskunft geben.
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Bilanz der WM in der Bundestagsarena
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| Politiker und
Medienvertreter ziehen Bilanz der Fußball-WM
2006 © dpa |
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Um eine Bilanz der Fußballweltmeisterschaft geht es am Donnerstag, dem 6. Juli 2006 in der Bundestagsarena. Der Sportausschuss des Deutschen Bundestages und die Zeitung "Tagesspiegel" veranstalten ab 18 Uhr eine Diskussionsrunde, zu der unter anderem der Vorsitzende des Ausschusses, Peter Danckert (SPD), und der geschäftsführende Präsident des Deutschen Fußball Verbandes (DFB), Theo Zwanziger, eingeladen sind. Die Moderation übernehmen der Chefredakteur des "Tagesspiegel", Lorenz Maroldt, und der geschäftsführende Redakteur der Wochenzeitung "Die Zeit".
Parlamentarische Versammlung der OSZE tagt
Logo der 15. Jahrestagung
© OSZE-PV
Die Parlamentarische Versammlung der OSZE tagt in diesem Jahr vom 03. bis 07. Juli 2006 in Brüssel. Zum 15. Mal versammeln sich die Parlamentarier der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa). 317 Delegierte aus 55 Mitgliedsstaaten diskutieren in den drei allgemeinen Ausschüssen über die Stärkung der Humanitären Sicherheit in der OSZE-Region. Die Fachausschüsse sind: der allgemeine Ausschuss für Politische Angelegenheiten und Sicherheit, der allgemeine Ausschuss für Wirtschaftliche Angelegenheiten, Wissenschaft, Technologie und Umwelt und der allgemeine Ausschuss für Demokratie, Menschenrechte und Humanitäre Fragen.
Streichung des Sitzungstages am 7. Juli 2006
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| Blick in den
Plenarsaal © DBT |
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Der Deutsche Bundestag hat in seiner 44. Sitzung am 30. Juni 2006 beschlossen, den für Freitag, den 7. Juli 2006, vorgesehenen Sitzungstag zu streichen. Die nächste Sitzung wurde auf Dienstag, den 5. September 2006, 10.30 Uhr einberufen.
Außerdem wurde festgelegt, dass während der Haushaltsberatungen vom 4. bis 8. September 2006 keine Befragung der Bundesregierung, keine Fragestunde und keine Aktuellen Stunden stattfinden.
100.000 Besucher der Bundestagsarena
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| Norbert Lammert
gratuliert Sylvia Hirte und ihrem Mann © DBT |
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Bundestagspräsident Norbert Lammert hat am Mittwoch, dem 5. Juli 2006, die 100.000. Besucherin der Bundestagsarena begrüßt: Sylvia Hirte aus Bergneustadt im Bergischen Land besucht zum ersten Mal Berlin und seine Sehenswürdigkeiten. Die Arena ist eine davon: „Die Bundestagsarena ist ein sehr interessanter Ort, um Geschichte und Arbeitsweise des Parlaments kennen zu lernen“. Bundestagspräsident Lammert lud Sylvia Hirte und ihren Mann Hans Gert zu einer Führung durch das Reichstagsgebäude und das Paul-Löbe-Haus ein. Von da aus geleitet der Besucherdienst die beiden auf die Kuppel.
Eigentlich wollte das Paar aus Bergneustadt bei ihrem einwöchigen Kultururlaub in erster Linie aktuelle Kunstausstellungen sehen. Jetzt ist der Besuch im Parlamentsviertel unversehens in den Mittelpunkt gerückt.
Web-Archiv online zugänglich
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| Parlament
öffnet Web-Archiv © DBT |
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Das Web-Archiv des Deutschen Bundestages ist seit Mittwoch, dem 5. Juli 2006, öffentlich zugänglich. Das bisher in der Bundesrepublik einzigartige Web-Archiv der Parlamentsseite ist ein Pilotprojet des Deutschen Bundestages. Umfangreiche Datenbestände vergangener Internetseiten und Web-Projekte sind nunmehr ebenso einsehbar wie die zahlreichen Veränderungen, denen die Internetseite des Parlaments im Laufe der Zeit unterworfen war.
Einsprüche gegen Bundestagswahl geprüft
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| Bundestagswahl -
Auszählen der Stimmen © dpa |
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Der Bundestag hat am 29. Juni 2006 eine Reihe von
Einsprüchen gegen die Gültigkeit der Bundestagsswahl 2005
zurückgewiesen (16/1800). Der Wahlprüfungsausschuss hatte
zuvor die eigegangenen 62 Einsprüche geprüft und den
Abgeordneten empfohlen, diese abzulehnen.
Allein 25 Einsprüche betrafen die Nachwahl im Wahlkreis
Dresden I. Dort war eine Wahlkreisbewerberin kurz vor der Wahl
verstorben. Bürger rügten, dass das Ergebnis der
Hauptwahl vom 18. September 2005 bereits vor der Nachwahl am 2.
Oktober 2005 ermittelt und bekannt gegeben worden war. Die Kenntnis
des Ergebnisses der Hauptwahl ermögliche es Wählern,
tatkisch zu wählen.
Föderalismusreform beschlossen
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| Namentliche
Abstimmung zur Föderalismusreform © DBT |
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Der Bundestag hat am Freitag, dem 30. Juni 2006, Änderungen an 20 Artikeln des Grundgesetzes zugestimmt und ein Föderalismusreform-Begleitgesetz verabschiedet. Für die Grundgesetzänderungen war eine Zweidrittelmehrheit von 410 Stimmen erforderlich. Diese wurde laut vorläufigem Ergebnis mit 428 Ja-Stimmen von 593 abgegebenen Stimmen erreicht. 162 Abgeordnete stimmten mit Nein, 3 enthielten sich. Die Oppositionsfraktionen hatten verschiedene Anträge eingebracht, die alle abgelehnt wurden.
Mit der Föderalismusreform werden die gesetzgeberischen Zuständigkeiten von Bund und Ländern neu geordnet. Der Entwurf der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD ist die umfassendste Grundgesetzreform seit 1949. Die Staatsreform muss noch im Bundesrat mit einer Zweitdrittelmehrheit verabschiedet werden, um in Kraft treten zu können.
