Pressemitteilung
Vorbehalte gegen UN-Kinderrechtskonvention aufgeben -
Kinderkommission arbeitet aktiv beim Weltkindergipfel mit
Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages setzt sich dafür ein, dass die Bundesregierung die Vorbehalte gegen die UN-Kinderrechtskonvention aufgibt. Dafür hat sich ihr Vorsitzender, der FDP-Abgeordnete Klaus Haupt, bei der heute zu Ende gegangenen Vorbereitungskonferenz zum Weltkindergipfel eingesetzt. Bei der Unterzeichnung des Übereinkommens über die Rechte des Kindes im Jahr 1992 hatte die damalige Bundesregierung unter anderem im Hinblick auf ausländerrechtliche Regelungen Einschränkungen geltend gemacht. Die Kinderkommission wird im Rahmen ihrer Beteiligung am Weltkindergipfel, der vom 19. bis 21. September 2001 in New York stattfindet, darauf drängen, dass sämtliche Vorbehalte aufgegeben werden und die Kinderrechtskonvention ohne Ausnahmen in nationale Gesetzgebung umgesetzt wird.
Vom 16. bis 18. Mai fand im Auswärtigen Amt in Berlin die Konferenz "Kinder in Europa und Zentralasien" als regionale Vorbereitungskonferenz zum Weltkindergipfel statt. 53 Staaten aus Europa und Zentralasien, rund 20 Organisationen sowie Vertreter des nichtstaatlichen Bereichs trafen dort zusammen, um die Interessen von Kindern zu diskutieren und in ein Abschlussdokument einzubringen.
Die Kinderkommission war nicht nur an diesem Diskussionsprozess aktiv beteiligt, sie wird auch in New York dabei sein und darauf achten, dass die Interessen und Bedürfnisse von Kindern ernst genommen werden. Sie begrüßt ausdrücklich, dass bei der Berliner Vorbereitungskonferenz ebenso wie bei der Sonderkonferenz im Herbst in New York Kinder und Jugendliche selbst zu Wort kommen und nicht nur Erwachsene für die Kinder sprechen. Die Mitglieder der Kinderkommission treten dafür ein, Kinder und Jugendliche ihrem Alter entsprechend möglichst weitgehend einzubeziehen, aktiv zu beteiligen und damit ihre Subjektstellung anzuerkennen.
Die Abgeordneten sind sich der Verantwortung bewusst, die sie als Bestandteil der offiziellen deutschen Delegation bei der UN-Sonderkonferenz tragen. Sie wollen mit ihrer Arbeit dazu beitragen, dass die Völkergemeinschaft konkrete Fortschritte im Sinne der Kinder macht und die Vereinbarungen der Weltorganisation in der Bundesrepublik Deutschland zugunsten der Kinder umgesetzt werden.
Für Rückfragen steht zur Verfügung: Cornelia Beek (Tel.: +49-30/227-32948)
