99. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 24. März 2004

Nach der Berichterstattung durch die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Dr. Christina Weiss, werden Fragen gestellt und beantwortet.

Gemäß Nummer 15 der Richtlinien für die Fragestunde werden zwei schriftliche Fragen des Abgeordneten Matthias Sehling auf Drucksache 15/2738 aufgerufen. Da die Fragen inzwischen schriftlich beantwortet worden sind, fragt der Fragesteller gemäß Nummer 15 Abs. 3 der Richtlinien für die Fragestunde nur, warum die Antworten nicht innerhalb der Wochenfrist gegeben wurden.

Die Fragen 4 bis 10, 28, 95 bis 104, 107 und 108 auf Drucksache 15/2726 werden gemäß Nummer 16 Abs. 1 Satz 3 i.V.m. Nummer 10 Abs. 2 Satz 2 der Richtlinien für die Fragestunde ebenfalls vorgezogen, aufgerufen und beantwortet. Die ebenfalls vorgezogenen Fragen 105 und 106 werden auf Bitten des Fragestellers schriftlich beantwortet.

Die Fragen 1 bis 3, 13 und 14, 18 und 27 werden beantwortet.

Die Fragen 15 bis 17, 19, 29 und 30, 33 und 34, 46 bis 55, 66 und 67, 72 und 73, 76 bis 81, 83 bis 88, 110, 113 und 114 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet.

Die nicht aufgerufenen Fragen 20 bis 26, 31 und 32, 35 bis 45, 56 bis 65, 68 bis 71, 74 und 75, 82, 89 bis 94, 109, 111 und 112 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet.

auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Unterschiedliche Auffassungen im Bundeskabinett zum Emissionshandel und zur Ökosteuer