144. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 1. Dezember 2004
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft, Renate Künast, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 15/4284, 15/4376 - |
Die dringlichen Fragen auf Drucksache 15/4376 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 1 bis 9, 12 und 13, 21 bis 24, 29, 30, 33 und 34 werden beantwortet. Die Fragen 10 und 11, 16 bis 20, 25 bis 28, 31, 32 und 43 bis 47 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 14 und 15 werden gemäß Num-mer 2 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 35 bis 42 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Vereinbarte Debatte Die Demokratie in der Ukraine festigen |
Es findet eine Aussprache
statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 2. Dezember 2004, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)
