Blickpunkt
Dezember 06/1998
Arbeitsame Wahlperiode Tausende von Sitzungen(bn) In der Zeit vom 10. November 1994 bis 26. Oktober 1998 wurden im Deutschen Bundestag insgesamt 4.592 Sitzungen abgehalten, wie einer Verwaltungsstatistik zu entnehmen ist. 248 Mal trat das Plenum zusammen. Die Zahlen unterstreichen nicht nur das vom Parlament zu bewältigende Aufgabenvolumen. Vielmehr zeigen sie auch, wie viele Arbeitsprozesse zur Vorbereitung des Plenums und der internen Abläufe notwendig sind, die im allgemeinen von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen werden. Der Ältestenrat trat 84 Mal zusammen. In seinen Unterkommissionen fanden 202 Sitzungen statt. Am häufigsten tagte die Kommission für die Verlegung des Bundestages von Bonn nach Berlin und für die Bauangelegenheiten des Bundestages (Baukommission) mit 61 Sitzungen. Danach folgt mit 46 Sitzungen die Kommission für den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechniken und -medien (IuK-Kommission) sowie mit 26 Sitzungen die Kommission für sozial-, dienst- und tarifrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Verlegung des Parlamentssitzes nach Berlin (Personal- und Sozialkommission). Von den übrigen Unterkommissionen tagte die Kommission für die Rechtsstellung der Abgeordneten insgesamt 17 Mal, die Kommission für die Raumverteilung 11 Mal, die Kommission für die Angelegenheiten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Abgeordneten 24 Mal sowie die Kommission für die Inneren Angelegenheiten des Bundestages 17 Mal.Ausschüsse absolvierten höchstes ArbeitspensumIn den 22 Ausschüssen der 13. Wahlperiode fanden unter Einbeziehung des Vermittlungs- und Gemeinsamen Ausschusses sowie der Reformkommission zur Größe des Deutschen Bundestages 2.104 Sitzungen statt. Die "Schallmauer" von über 100 Sitzungen überschritten der Ausschuß für Arbeit und Sozialordnung mit 134, der Ausschuß für Gesundheit mit 128, der Rechtsausschuß mit 127, der Finanzausschuß mit 111, der Verteidigungsausschuß mit 104, der Haushaltsausschuß mit 103 und der Ausschuß für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten mit 101 Zusammenkünften.In 195 Sitzungen wurden in den Untersuchungsausschüssen zum Thema "DDR-Vermögen" (96), "Plutonium" (80) und Verteidigung (19) in öffentlicher Verhandlung Beweise erhoben. 421 Mal tagten die Unterausschüsse im Deutschen Bundestag, davon 47 Mal der Rechnungsprüfungsausschuß, 46 Mal die Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderkommission), 37 Mal der Unterausschuß zu Fragen der europäischen Union, je 34 Mal die Unterausschüsse für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Abrüstung und Rüstungskontrolle sowie Streitkräftefragen in den neuen Bundesländern, 29 Mal der Unterausschuß für Auswärtige Kulturpolitik, 26 Mal die Berichterstattergruppe "Zukünftige Luftverteidigung", 18 Mal die Arbeitsgruppe "Aufbau Ost", je 14 Mal die Unterausschüsse Europarecht und "Regionale Wirtschaftsförderung", 9 Mal die Arbeitsgruppe "HABITAT", 8 Mal der Unterausschuß "Aufbau Ost" sowie je 5 Mal der Unterausschuß "ERP-Wirtschaftspläne" und "Schwangeren- und Familienhilfeänderungsgesetz". 2 Sitzungen wurden in der Erweiterten öffentlichen Ausschußberatung verbucht. Enquete-Kommissionen tagten zu fünf ThemenIn den vom Bundestag eingesetzten 5 Enquete-Kommissionen zur Vorbereitung von Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Sachkomplexe wurden insgesamt 243 Sitzungen abgehalten. Am häufigsten tagte die Enquete-Kommission "Schutz des Menschen und der Umwelt" mit 67 Zusammenkünften. Danach folgen die Enquete-Kommissionen "Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozeß der deutschen Einheit" mit 53 Sitzungen, "Sogenannte Sekten und Psychogruppen" mit 49, "Zukunft der Medien in Wirtschaft und Gesellschaft - Deutschlands Weg in die Informationsgesellschaft" mit 46 und "Demographischer Wandel - Herausforderung unserer älter werdenden Gesellschaft an den einzelnen und die Politik" mit 28 Treffen. Die Gremien, Beiräte und Unterkommissionen, darunter z. B. der Bundesschuldenausschuß, Kontrollausschuß beim Bundesausgleichsamt, Richterwahlausschuß und die Bundeszentrale für politische Bildung, hielten 53 Sitzungen ab. Der Beirat des Bundestages für handelspolitische Vereinbarungen traf 98 Mal zusammen, darunter der Regulierungsrat beim ehemaligen Bundesministerium für Post und Telekommunikation 18 Mal, der Verwaltungsrat der Deutschen Ausgleichsbank 15 Mal, der Hörfunkrat des Deutschlandradios 18 Mal, der Rundfunkrat der Deutschen Welle 26 Mal, der Verwaltungsrat der Filmförderungsanstalt 13 Mal und der Beirat bei der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post 7 Mal.Zahlreiche Sitzungen von Fraktionen und GruppenAuch die Fraktionen und Gruppen im Deutschen Bundestag verbrachten eine sitzungsreiche 13. Wahlperiode. Insgesamt gab es 443 Fraktionssitzungen, 334 Fraktionsvorstandssitzungen, 111 Gruppensitzungen und 84 Gruppenvorstandssitzungen. Die CDU/CSU absolvierte 116, die SPD 115, die Bündnisgrünen 101, die F.D.P. 111 Fraktionssitzungen, die Gruppe der PDS insgesamt 111 Gruppensitzungen. Hinzu kamen bei der CDU/CSU 81, bei der SPD 92, den Bündnisgrünen 72 und der F.D.P. 89 Fraktionsvorstandssitzungen sowie bei der PDS 87 Gruppenvorstandssitzungen. |
Quelle:
http://www.bundestag.de/bp/1998/bp9806/9806046
