Deutsche Delegation erzielte Erfolge

Intensiver Vermittlungsdiplomatie der deutschen Delegation während der 103.

Konferenz der Interparlamentarischen Union (IPU) ist es zu verdanken, dass bei einer Resolution zur Flüchtlingsproblematik im Nahen Osten ein Kompromiss gefunden wurde, welcher die Zustimmung der arabischen Welt erhielt. Angaben aus der deutschen Delegation zufolge waren die israelischen Vertreter bei der Konferenz, die vom 30. April bis zum 6. Mai in Jordaniens Hauptstadt Amman stattfand, ständig über den Gang der Verhandlungen informiert. Schlussendlich hätten sie die Formulierung allerdings abgelehnt. Die achtköpfige Delegation des Bundestages habe es als zusätzlichen Erfolg verzeichnen können, dass Angelika Köster-Lossack (Bündnis 90/Die Grünen) in den Ausschuss für Nahostfragen der IPU gewählt wurde.

Zu einem der Schwerpunktthemen der Konferenz, dem Dialog zwischen den Zivilisationen und Kulturen, konnte der gemeinsam mit der Delegation von Großbritannien eingebrachte Resolutionsentwurf als Grundlage des endgültigen Textes durchgesetzt werden. Die Konferenz in Amman beschäftigte sich weiteren Angaben zufolge zusätzlich mit einem Thema, das dem Erreichen von Frieden, Stabilität und einer umfassenden Entwicklung in der Welt gewidmet war.

Der Bundestag stimmte am 11. Mai einem von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und der F.D.P. vorgelegten Antrag ( 14/1567) zur Rolle der IPU zu. Darin wird die Bundesregierung aufgerufen, die Organisation in ihrem Bemühen zu unterstützen, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte weltweit durchzusetzen. Der Auswärtige Ausschuss hatte eine entsprechende Beschlussempfehlung ( 14/2951) vorgelegt.