Konferenz der Parlamentspräsidenten aus den G8-Staaten, 16. bis 18. September 2005 in Glasgow

Bundestagsvizepräsidentin Dr. Antje Vollmer nahm auf Einladung des Sprechers des britischen Unterhauses, Michael J. Martin, in Vertretung des Bundestagspräsidenten Thierse am 17. und 18. September 2005 an der Konferenz der Parlamentspräsidenten der G8-Staaten teil. In ihren Arbeitssitzungen diskutierten die Parlamentspräsidenten aus den USA, Kanada, Frankreich, Italien, Russland, Großbritannien und Deutschland (der japanische PP war nur auf Arbeitsebene vertreten) die Themen "Hilfe für sich entwickelnde Parlamente und die parlamentarische Demokratie" und "Sicherheit und wie Parlamente die Notwendigkeit für Sicherheit mit dem Druck der Öffentlichkeit auf Zugang vereinbaren können.

Nach dem einführenden Bericht des Vizepräsidenten der Assemblée Nationale, Yves Bur, stellten anschließend die Parlamentspräsidenten kurz die Programme ihrer jeweiligen Parlamente zur Unterstützung von sich im Aufbau befindlichen Parlamenten vor.
Vizepräsidentin Dr. Vollmer beschrieb in ihrem Beitrag die verschiedenen Programme und Projekte des Deutschen Bundestages zur Unterstützung junger Demokratien vor. Zu diesen zählen die interparlamentarischen Ausbildungshilfen zur Schulung ausländischer Parlamentsmitarbeiter, das weltweit einmalige Programm der Internationalen Parlaments-Praktika (IPP) und das Konsortium zur Unterstützung der Versammlung des Kosovo.

Bereits auf den vergangenen Konferenzen haben sich die PP's vor dem Hintergrund der terroristischen Anschläge in New York und Madrid sehr intensiv mit dem Thema Sicherheit der Parlamente auseinandergesetzt. In der zweiten Arbeitssitzung in Glasgow wurde nun das Augenmerk auf das Spannungsfeld zwischen den Sicherheitsbedürfnissen des Parlaments und dem Wunsch der Öffentlichkeit auf Zugang zu diesem gelegt.

In ihrem Beitrag zeigte die Vizepräsidentin auf, wie der Deutsche Bundestag das Spannungsfeld zwischen den Sicherheitsanforderungen in den Liegenschaften des Deutschen Bundestages und dem Interesse der Öffentlichkeit an einem ungehinderten Zugang gelöst hat.

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