Bundestag stimmt Kongo-Einsatz zu

Der Bundestag hat am Donnerstag, dem 1. Juni 2006 dem Einsatz deutscher Streitkräfte in der Demokratischen Republik Kongo zugestimmt. 440 Abgeordnete stimmten mit Ja, 135 mit Nein und sechs Parlamentarier enthielten sich ihrer Stimme. Die Bundesregierung hatte die Zustimmung des Deutschen Bundestages beantragt. Ohne Beschluss des Parlaments darf kein Soldat an Auslandseinsätzen teilnehmen. Der Bundestag hatte am 19. Mai 2006 erstmals über das Mandat beraten. Anschließend wurde der Antrag in den Auswärtigen Ausschuss zur weiteren Beratung überwiesen, bevor das Parlament nunmehr in namentlicher Abstimmung darüber entschieden hat.

Bis zu 780 Bundeswehr-Soldaten sollen die für Ende Juli geplanten Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo absichern. Der Einsatz zur Unterstützung der Friedensmission der Vereinten Nationen soll vier Monate dauern und bis zu 56 Millionen Euro kosten. Die deutschen Streitkräfte sind Teil einer EU-geführten multinationalen Einsatztruppe.