TÜRKISCHE PLÄNE ZUM UMBAU VON GEFÄNGNISSEN BEKANNT (ANTWORT)

Berlin: (hib/BOB-mr) Der Bundesregierung sind Pläne der türkischen Regierung bekannt, Gefängnisse umzubauen.

Wie sie in ihrer Antwort ( 14/3156) auf eine Kleine Anfrage der PDS ( 14/2931) erklärt, sollen Haftinsassen statt in den jetzt üblichen Großzellen künftig in kleineren Einheiten untergebracht werden.

Dies müssten nicht notwendigerweise Einzelzellen sein, so die Regierung weiter. Sie erläutert, der Europäische Ausschuss zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafte (Antifolterausschuss des Europarates) habe bei einem Besuch in der Türkei vor drei Jahres diese Pläne zur Kenntnis genommen und eine Reihe von begleitenden Maßnahmen empfohlen.

Der Ausschuss werde die Umsetzung dieser Empfehlungen "weiterhin sehr eng begleiten". Die Bundesregierung unterstütze diese Bemühungen des Antifolterausschusses.

Ein Zeitplan sowie die Zahl der betroffenen Gefängnisse und Haftinsassen liege ihr im Übrigen nicht vor.

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