ZU MITTELSTÄNDISCHEN MINERALÖLFIRMEN AUSKUNFT GEBEN (KLEINE ANFRAGE)

Berlin: (hib/MAR-wi) Die mittelständischen Mineralölunternehmen sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der F.D.P.-Fraktion ( 14/3425).

Die Liberalen erkundigen sich nach deren Zahl und der Zahl ihrer Beschäftigten, nach deren prozentualem Anteil an der Gesamtheit der Mineralölunternehmen und ihren wirtschaftlichen Kerndaten.

Nach Angaben der F.D.P. wird in der Zukunft trotz steigenden Verkehrsaufkommens der Kraftstoffverbrauch durch sparsame Fahrzeuge sinken.

Vor diesem Hintergrund finde zur Zeit ein harter Wettbewerb an den deutschen Tankstellen statt, der für die mittelständischen Mineralölunternehmen von existenzieller Bedeutung sei.

Die Fraktion fragt deshalb die Bundesregierung unter anderem, wie sich voraussichtlich die Inlandsnachfrage insgesamt entwickeln und zu welchem Prozentsatz die mittelständische Industrie daran teilhaben wird.

Ferner soll die Regierung Auskunft geben, welche Maßnahmen sie plant, um ihr energiepolitisches Ziel "einer ausgewogenen und leistungsfähigen Struktur des deutschen Mineralölmarktes mit einer Vielzahl von Anbietern" auch in Zukunft zu verwirklichen, den Fortbestand eines offenen Wettbewerbsmarktes zu ermöglichen und die Situation der mittelständischen Unternehmen langfristig zu stärken.

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