Bundestag soll Beschaffung von 73 Transportflugzeugen A400M zustimmen

/Verteidigung/Antrag

Berlin: (hib/MIK) Der Bundestag soll der Entscheidung der Bundesregierung zustimmen, die europäische Sicherheits- und Verteidigungsidentität durch die Beschaffung von 73 Transportflugzeugen A400M "nachhaltig" zu stärken. Dies fordern die Koalitionsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in ihrem Antrag ( 14/8024) "Vorhaben Zukünftiges Transportflugzeug A400M". Zudem soll der Bundestag die Einschätzung teilen, dass die Beschaffung von 196 Transportflugzeugen A400M durch acht europäische Nationen ein wichtiges Kooperationsobjekt für die europäische Luftfahrtindustrie mit weitreichenden beschäftigungspolitischen Auswirkungen ist. Dadurch würden in den kommenden 15 Jahren bis zu 40.000 Arbeitsplätze in Europa gesichert.

Zur Finanzierung soll der Deutsche Bundestag die Erklärung der Bundesregierung unterstützen, die über die im geltenden Haushaltsgesetz 2002 hinaus zu Realisierung des Vorhabens notwendigen Ermächtigungen einzustellen, heißt es in dem Koalitionsantrag weiter. Die dafür erforderlichen Beschlüsse sollen im Gesetzgebungsverfahren zum Haushalt 2003 gefasst werden. Schließlich soll eine erste Beschaffungsentscheidung auf der Grundlage der vorliegenden Haushaltsermächtigung bis zum 31. März 2002 getroffen werden.

Bisher sind für die Transportflugzeuge finanzielle Verpflichtungen von 5,1 Milliarden € vorgesehen, heißt es in der Begründung. Für die Beschaffung der 73 Flugzeuge seien aber nach den jüngsten Preisverhandlungen 8,6 Milliarden € (Preisstand 12/2001) erforderlich. Die Bundesregierung werde die Gesamtprogrammkosten aus dem Verteidigungsetat dauerhaft verstärkt um die beschlossenen Mittel für die beschlossenen Mittel zur Terrorismusbekämpfung bereitstellen, schreiben die Fraktionen in ihrem Antrag.