Trendwende bei Armutsbekämpfung in Entwicklungsländern zeichnet sich ab

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union/

Berlin: (hib/SAS) Eine Trendwende bei der Armutsbekämpfung in Entwicklungsländern hält die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD), mit der angestrebten Erhöhung der Entwicklungshilfehaushalte europäischer Mitgliedstaaten für erreicht. Auch die Zusage der US-Regierung für eine Aufstockung des Entwicklungsetats, die Wieczorek-Zeul auf rund 5 Milliarden US-Dollar bezifferte, legte sie ihrer positiven Einschätzung zugrunde. Wie sie im Europaausschuss am Mittwochnachmittag zu erkennen gab, ist das "Tauziehen innerhalb der Bundesregierung" über eine Erhöhung des Entwicklungshilfe-Etats "zu Gunsten der europäischen Seite" entschieden worden. Dies bedeute, dass die Bundesregierung ihre Ausgabe für die Entwicklungszusammenarbeit gemäß der Selbstverpflichtung europäischer Staaten im mexikanischen Monterrey bis 2006 von derzeit 0,33 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf 0,39 Prozent anzuheben plant.

Das für 2015 gesteckte Ziel, die Armut in der Welt zu bekämpfen, erfordere aber mehr als finanzielle Unterstützung. So hält die Entwicklungshilfeministerin Zusagen seitens der Industrieländer, Entwicklungsländern einen besseren Marktzugang zu gewähren, für ebenso wichtig, wie Bemühungen in der so genannten Dritten Welt, gezielt gegen Korruption vorzugehen und eine verantwortliche Regierungsführung sicherzustellen. Besorgt äußerte sich die Entwicklungshilfeministerin angesichts der Haltung einiger südeuropäischer Mitgliedstaaten, die sich im EU-Entwicklungsministerrat für eher "restriktive Regelungen" beim Marktzugang für die 58 ärmsten Länder der Welt aussprächen. Mit Blick auf den für August des Jahres geplanten Weltgipfel in Johannesburg beschäftige die Bundesregierung vor allem die Frage, wie in einer globalisierten Welt und mit einem für das Jahr 2022 prognostizierten Bevölkerungswachstum von 8 Milliarden Menschen eine nachhaltige Armutsbekämpfung erreicht werden könne. Wieczorek-Zeul benannte als Schwerpunktthemen für Johannesburg den Zugang zu sauberem Trinkwasser sowie die Nutzung erneuerbarer Energien und eine größere Energieeffizienz in Ländern des Südens.