Stolpe: Mautsystem funktioniert ohne größere Ausfälle

Verkehrsausschuss

Berlin: (hib/ELR) Das Lkw-Mautsystem auf deutschen Autobahnen funktioniert nach Angaben des Bundesverkehrsministers Manfred Stolpe (SPD) ohne Beanstandungen, wie er am Mittwochvormittag dem Verkehrsausschuss mitteilte. Am 12. Januar seien die "Normalbedingungen" erreicht worden: Rund 500.000 Fahrzeuge hätten seit diesem Datum dem Bund Einnahmen von rund 10 Millionen Euro durch Mautgebühren eingebracht. An den Grenzübergängen sei es zu keiner der befürchteten Zwischenfälle gekommen, so Stolpe. Was die Situation an den Grenzen betreffe, so hätten sich "zwei Überraschungen" ergeben. Die Unternehmen hätten sich früher als erwartet auf das System eingestellt und damit für einen reibungslosen Ablauf an den Zahlstellen gesorgt, was der Bundesverkehrsminister als "Ausdruck der Akzeptanz des Systems" bewertet. Zum anderen sei vor allem an den östlichen Landesgrenzen vorzugsweise mit Bargeld gezahlt worden.

Stolpe erklärte, dass die Buchungen der Mautgebühren zu 75 Prozent über die Verkaufsautomaten und zu 25 Prozent manuell vor Ort an den Terminaleinrichtungen abgewickelt worden seien, lediglich fünf Prozent der Mautzahler nutzten das Internet. Bei den bisher durchgeführten 500.000 Kontrollen mache der Anteil der Mautpreller nur drei Prozent aus. Technische Probleme mit dem Onboard-System habe es bisher nur in Einzelfällen gegeben, die möglicherweise auf Bedienungsfehler zurück zu führen seien. Der Minister gab zu, dass es bei einem Halterwechsel zum Neuerwerb eines Bordcomputers kommen werde, was aber in absehbarer Zukunft vereinfacht werden solle. Eine geringfügig höhere Kostenbeeinträchtigung in Höhe von 0,09 Prozent ergebe sich etwa bei Nahrungsmitteln, so der Minister.

Verlagerungstendenzen lassen sich laut Stolpe zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht einschätzen; eine Verlagerung auf die Bundesstraßen "lohnt" sich seiner Meinung nach für die Unternehmen aufgrund des Zeitverlustes nicht. Frühestens im Herbst 2005 lägen hierzu Ergebnisse der Experten vor, wenn die momentane "Testphase" beendet sei. Damit beantwortete der Bundesverkehrsminister Fragen der FDP-Fraktion und der Union. Trotz des offenbar weitgehend problemfreien Ablaufs des Mautsystems werden die Verträge zwischen Regierung und der Firma "Toll Collect" von Seiten der FDP als "mangelhaft" bezeichnet.