Parlamentsausschüsse aus Deutschland und Frankreich sollen Zusammenarbeit intensivieren

Heute kamen im Bundestag in Berlin die Präsidien des Deutschen Bundestages und der französischen Nationalversammlung zu ihrem jährlichen Treffen zusammen. Daran nahmen auch die Vorsitzenden beider Europa-Ausschüsse, Wissmann und Lequiller, teil.

Themen waren die Europäische Verfassung und die Zusammenarbeit der beiden Parlamente. Die Präsidien kamen überein, dass die bestehende Zusammenarbeit der Europa-Ausschüsse intensiviert wird. Die Ausschüsse werden je zwei Berichterstatter benennen, die die Meinungsbildung im anderen Parlament verfolgen und in das jeweilige eigene Parlament einbringen sollen. Dabei soll insbesondere die Rolle der nationalen Parlamente beachtet werden, die die zukünftige Europäische Verfassung bei der Sicherung des Subsidiaritätsprinzips in der EU vorsieht.

Auch die Fachausschüsse beider Parlamente sollten in Zukunft bei gemeinsam interessierenden Themen die wechselseitige Information über die Beratungen des jeweils anderen Parlaments in ihre Arbeit einbeziehen.

Die Präsidien betonten, dass die gewachsene deutsch-französische Zusammenarbeit niemanden ausschließe. Bundestag und Assemblée nationale werden ihre Beziehungen zu den Parlamenten der anderen EU-Mitgliedstaaten intensivieren.

Beide Parlamente werden einen gemeinsamen Wissenschaftspreis ausloben, der abwechselnd in Paris und Berlin verliehen werden wird. Erstmals soll der Preis anlässlich des Treffens der Präsidien 2004 in Paris verliehen werden.

Die Assemblée nationale hat zwölf deutsche Abgeordnete zu einer Hospitation bei französischen Amtskollegen eingeladen.

Eine gemeinsame parlamentarische Arbeitsgruppe zur Evaluierung der Arbeit des Deutsch-französischen Jugendwerks hat ihre Tätigkeit aufgenommen.

Wie bereits in diesem Jahr wird der Bundestag bei seiner Veranstaltung "Jugend und Parlament" auch zukünftig französische Jugendliche einladen. Die französische Nationalversammlung wird ihrerseits eine deutsche Schulklasse zu ihrer vergleichbaren Veranstaltung einladen.

Schliesslich wurde intensiv über die Förderung der deutschen und der französischen Sprache in Europa beraten.