Umbau für neue Herausforderungen

Verteidigungsausschuss

Seit über einem Jahrzehnt ist das Engagement der Bundeswehr in Auslandseinsätzen mehr und mehr Normalität geworden – und damit hat auch der Verteidigungsausschuss seinen Blickwinkel über Kasernenhöfe und Manövergebiete in Deutschland hinaus erweitert. Die Verteidigungspolitiker begleiten die Bundeswehr bei ihrem Umbau und setzen sich dafür ein, dass die „Parlamentsarmee“ auch in Zeiten knapper Kassen über ausreichende Mittel verfügt, um ihre Aufgabe für den Erhalt von Frieden, Freiheit und Sicherheit zu erfüllen.

Der Verteidigungsausschuss tagt nicht nur nichtöffentlich, sondern als geschlossener Ausschuss, was bedeutet, dass der Zutritt zu den Sitzungen neben den Ausschussmitgliedern nur einem eng begrenzten Personenkreis möglich ist, denn es geht oft um Informationen, die einer gewissen Vertraulichkeit bedürfen. Gleichwohl sieht es der Ausschuss als wichtige Aufgabe dieser Wahlperiode an, zu einer breiten sicherheitspolitischen öffentlichen Diskussion in Deutschland beizutragen.

Den entscheidenden Impuls erwarten die Verteidigungspolitiker von einem neuen „Weißbuch“, das noch 2006 erarbeitet werden soll und das die Bedingungen und Perspektiven von deutscher Sicherheit im 21. Jahrhundert ebenso beschreiben soll wie die Zukunft der Bundeswehr im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Es soll deutlich werden, weshalb die Frauen und Männer in Uniform stellvertretend für 82 Millionen die deutschen Interessen auch „am Hindukusch“ verteidigen, wie es der ehemalige Verteidigungsminister Struck formuliert hat. Wie sinnvoll die Einsätze sind – darüber verschaffen sich Mitglieder des Ausschusses immer wieder auch selbst einen Eindruck vor Ort. Und sie lassen sich in jeder Sitzung über die aktuelle Sicherheitslage in den Einsatzgebieten der Bundeswehr informieren.

Das Misstrauen gegenüber deutschen Streitkräften ist in den fünf Jahrzehnten, in denen die Bundeswehr besteht, immer geringer geworden. Ein Grund dafür liegt sicher im Primat der Politik. Als „Parlamentsarmee“ wird die Bundeswehr vom Bundestag intensiv beobachtet und begleitet. Der Verteidigungsausschuss, dessen Einrichtung vom Grundgesetz vorgeschrieben ist, ist insofern mit besonderen Rechten ausgestattet. Er kann sich als einziger Ausschuss selbst als Untersuchungsausschuss einsetzen, um Vorgänge detailliert aufzuklären. Darüber hinaus beschäftigt sich der Verteidigungsausschuss auch mit den Berichten des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages. Um spezielle Themen jenseits der eigenen Tagesordnung vertiefend beraten zu können, setzt der Verteidigungsausschuss regelmäßig Untergremien ein. So gab es in der vergangenen Wahlperiode den Unterausschuss „Weiterentwicklung der Inneren Führung“ sowie die Berichterstattergruppen „Kooperation mit der Wirtschaft“ und „Bodengebundene Luftverteidigung“.

Die Politik muss stets sicherstellen, dass die Streitkräfte auch über genügend Mittel verfügen, um ihre oftmals nicht ungefährlichen Aufträge erfüllen zu können. Die Beratungen über Ausrüstung und Material und die Verankerung in der Finanzplanung und im Bundeshaushalt stellen daher einen weiteren Schwerpunkt in der Arbeit des Ausschusses dar.

Um den neuen Herausforderungen besser gerecht zu werden, hat die Bundeswehr einen einschneidenden Umbau („Transformation“) begonnen. Der Ausschuss hat ein Auge auf die vielfältigen Auswirkungen auf das Leben von zehntausenden Soldatinnen und Soldaten, Zivilbeschäftigten und Familien und darauf, dass sie ein möglichst hohes Maß an Planungssicherheit erhalten. Auch die Besoldung spielt eine wichtige Rolle.

So wie sich das Gesicht der Truppe mit einer ständig wachsenden Zahl von Frauen in Uniform wandelt, ist auch die Verteidigungspolitik keine Männerdomäne mehr, was schon darin zum Ausdruck kommt, dass der Verteidigungsausschuss eine Vorsitzende an seiner Spitze hat.

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Statement:

„Bei unseren Beratungen stehen die Soldatinnen und Soldaten immer im Vordergrund. In jeder Sitzung fragen wir nach der Situation in den Einsatzgebieten, welche Gefahren bestehen, wie es um die Ausrüstung bestellt ist, ob sie bestmöglichen Schutz bietet. Und wir belassen es nicht bei schriftlichen Berichten, sondern versuchen, uns auch immer wieder selbst ein Bild zu machen.“ Ulrike Merten (SPD)