Ausgaben für Beschaffung steigen

Für den Bereich der Kommandobehörden und der Truppen sieht die Regierung Gesamtausgaben in Höhe von knapp 12,84 Milliarden DM (12,59 Milliarden DM) vor. Davon entfallen allein auf die Personalausgaben 11,97 Milliarden DM (11,73 Milliarden DM).
Der Schwerpunkt liegt dabei auf den Bezügen der Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit sowie dem Ausbildungsgeld für Anwärter der Sanitätsoffizierslaufbahn. Für diesen Zweck sind 10,14 Milliarden DM und damit rund 184,49 Millionen DM mehr als 1998 eingeplant. Die zu erwartenden Ausgaben für Wehrsold und Zulagen der Grundwehrdienstpflichtigen schlagen mit fast 1,26 Milliarden DM (1,18 Milliarden DM) zu Buche.
Für Maßnahmen der Bundeswehr im Zusammenhang mit internationalen Einsätzen sind 50 Millionen DM und damit die gleiche Summe wie im laufenden Jahr veranschlagt. Mehrausgaben sind allerdings zulässig, wenn Einsparungen in gleicher Höhe bei anderen Titeln im Einzelplan vorgenommen werden.
Um fast 650 Millionen DM auf knapp 4,68 Milliarden DM anwachsen sollen die Ausgaben für Flugzeuge, Flugkörper und flugtechnisches Gerät. Darunter befinden sich Ausgaben von 1,22 Milliarden DM (847 Millionen DM) für die erwähnte Beschaffung des Waffensystems Eurofighter 2000. Für Schiffe und Marinegerät sind 1999 1,62 Milliarden DM (1,32 Milliarden DM) vorgesehen.
7,49 Milliarden DM sollen im kommenden Jahr die Ausgaben für die Bundeswehrverwaltung sowie für das Zivilpersonal bei den Kommandobehörden und Truppen betragen. 1998 sind dafür knapp 7,72 Milliarden DM veranschlagt.
Für Unterbringungszwecke rechnet die Regierung mit Ausgaben von 5,09 Milliarden DM (5,22 Milliarden DM). Der Löwenanteil in dieser Hinsicht ist für Investitionen und Aufwendungen für Baumaßnahmen der Bundeswehr mit insgesamt 2,54 Milliarden DM (2,62 Milliarden DM) reserviert. Für Sozialversicherungsbeiträge und Fürsorgemaßnahmen für Soldaten hat die Regierung insgesamt 2,82 Milliarden DM (2,88 Milliarden DM) eingeplant.
3,69 Milliarden DM sollen im Haushaltsjahr 1999 für Feldzeugwesen ausgegeben werden. Das sind etwa 136,61 Millionen DM mehr als im laufenden Jahr. Für Verpflegung sind Ausgaben von 472,98 Millionen DM (464,21 Millionen DM), für Bekleidung 428,89 Millionen DM (443,3 Millionen DM) veranschlagt. Das Fernmeldewesen soll im kommenden Jahr mit 1,04 Milliarden DM (1,07 Milliarden DM) zu Buche schlagen.
Für Wehrforschung, wehrtechnische und sonstige militärische Entwicklung und Erprobung möchte die Regierung im kommenden Jahr 2,25 Milliarden DM ausgeben. Dieser Posten ist im laufenden Jahr mit 2,53 Milliarden DM etatisiert. Für Wehrtechnik und Beschaffung sind insgesamt 1,64 Milliarden DM (1,68 Milliarden DM) eingeplant.
Bei den Bewilligungen im Rahmen der Mitgliedschaft Deutschlands in der NATO und in anderen internationalen Organisationen wird mit Gesamtausgaben von 892,95 Millionen DM (866,65 Millionen DM) gerechnet. Davon sind 275 Millionen DM für das NATO-Sicherheits-Investitionsprogramm vorgesehen, 20 Millionen DM mehr als 1998. Der Beitrag zu den Militärhaushalten des Bündnisses schlägt mit 147 Millionen DM (140 Millionen DM) zu Buche.
Das Sanitätswesen der Bundeswehr soll 558,15 Millionen DM (552,02 Millionen DM) kosten dürfen, das Bildungswesen 425,07 Millionen DM (423,2 Millionen DM). Im letztgenannten Kapitel sind 150,79 Millionen DM (152,32 Millionen DM) an Ausgaben für Personal und Verwaltung der Bundeswehr-Universitäten vorgesehen.
Für das Ministerium selbst sind 625,34 Millionen DM (623,11 Millionen DM) eingeplant. Die Militärseelsorge soll im Jahre 1999 53,13 Millionen DM (54,08 Millionen DM) kosten dürfen.