IM BUNDESHAUS NOTIERT:

Ombudsmann aus Ungarn empfangen

(pt) Den Ombudsmann des ungarischen Parlaments und Bürgerbeauftragten für nationale Minderheiten, Jenö Kaltenbach, hat die Vorsitzende des Petitionsausschusses, Heidemarie Lüth (PDS), am 3. Mai empfangen.

Bei dem Meinungsaustausch wurde deutlich, daß in Ungarn für die Bereiche Menschenrechte, Belange nationaler Minderheiten und Datenschutz drei Ombudsmänner zuständig sind. Die Beauftragten werden von der ungarischen Nationalversammlung gewählt und sind dieser gegenüber berichtspflichtig.

"Das Engagement der Ombudsmänner sollte ein Vorbild auch für die Nachbarstaaten auf dem Balkan sein, ethnische Minderheiten nicht auszugrenzen, sondern zu integrieren und ihnen dabei umfassende Spielräume zur politischen und kulturellen Beteiligung im Staatswesen zu eröffnen", betonte die Ausschußvorsitzende.