SCHIENENVERKEHR

Fahrerlaubnis europaweit regeln

(vb) Die EU soll eine Richtlinie erarbeiten, mit der die Fahrerlaubnis für Triebfahrzeuge im Eisenbahnverkehr geregelt wird. In einem Antrag ( 14/4933) erwartet die CDU/CSU von der Bundesregierung Engagement für eine EU-Vorschrift, mit der die Erteilung, Einschränkung und Entziehung einer solchen Erlaubnis festgelegt wird. Im Einzelnen solle die EU-Vereinbarung die schulische Vorbildung, die Zugangsvoraussetzung, Berufsausbildung und Prüfung der Fahrer im Eisenbahnverkehr beinhalten.

Zur Begründung schreiben die Abgeordneten in dem Antrag, die Leistungsfähigkeit der Eisenbahnen müsse verbessert werden, damit sie im Wettbewerb mit den anderen Verkehrsträgern bestehen und ihren Anteil am wachsenden Verkehrsmarkt ausweiten könnten. Da der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geöffnet werde, müsse der Qualitäts- und Sicherheitsstandard insbesondere bei unabhängigen Betreibern gewährleistet werden.