Das Parlament
Nr. 50-51 / 06.12.2004

Titelthemen

O. Ulrich Weidner
Wir müssen vom Öl wegkommen
Kyoto-Protokoll - Regierungserklärung und Debatte zum Klimaschutz

Mit dem Kyoto-Protokoll bekomme die Nutzung der Atmosphäre erstmals einen Preis, meinte Trittin. Klimaschutz und Energiepolitik müssen intelligent verknüpft werden. Durch das Engagement für erneuerbare Energien wurde Deutschland zum Technologieführer. Bei der Windkraft habe man den ersten Platz, bei ...

Alexander Weinlein
Bundestag bleibt Herr über die Armee
Beschlossen: Parlamentsbeteiligungsgesetz / Erteilt: Mandat für Sudan-Einsatz

Zehn Jahre nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts über Einsätze deutscher Streitkräfte im Ausland hat der Bundestag am vergangenen Freitag das so genannte Parlamentsbeteiligungsgesetz (15/2742) mit den Stimmen der Koalition gegen das Votum der Opposition verabschiedet. Das Gesetz regelt, für ...

Dirk Klose
Strittiges Konzept der Leitkultur
Debatte über Integration und Islamismus in der Bundesrepublik Deutschland

Während im Rahmen der "Tage der arabischen Welt im Bundestag" bilaterale Beziehungen zwischen Europa und den arabischen Staaten erörtert wurden (siehe Seite 11), debattierte das Plenum am vergangenen Donnerstag in einer kontroversen und teilweise äußerst emotionsgeladen Aussprache über die ...

Bernard Bode
Wiederholung der Wahlen verlangt
Schröder: Wirklicher Wille des ukrainischen Volkes muss zum Tragen kommen

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat in einer Debatte des Bundestages zur Situation in der Ukraine am vergangenen Donnerstag seiner Überzeugung Ausdruck gegeben, dass der wirkliche Wille des ukrainischen Volkes zum Tragen kommen müsse. Ohne eine Wahlwiederholung könne das nicht gelingen, so ...

In der nächsten Ausgabe: