Tom Rolff
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Viele Absichtserklärungen beim Gipfeltreffen zwischen
EU und USA
Das Verhältnis zwischen der Europäischen Union und den USA war seit dem Irak-Krieg nicht mehr von selbstverständlicher Harmonie geprägt. Beim Besuch von US-Präsident George Bush in Wien am 21. Juni standen die Zeichen auf Wiederbelebung und Vertiefung der transatlantischen Beziehungen. Die Tagesordnung hatte heikle politische Fragen, wie Irak, Iran und das Gefangenenlager Guantanamo zu bieten - am Ende überwogen jedoch die Absichtserklärungen konkrete Ergebnisse. ...
Karl-Otto Sattler
Druck auch ohne handfeste Beweise
Europarat beschäftigt sich mit
CIA-Affäre
Die Dementis klingen entschieden, zuweilen wütend. Der Warschauer Ministerpräsident Kazimierz Marcinkiewicz empört sich über die "Verleumdung", Polen den Betrieb von Geheimgefängnissen zu unterstellen. Für die Existenz solcher Gefängnisse gebe es auch in ...
Tom Rolff
Pannen auf der Geberseite
Rechnungshofbericht über Phare-Projekte in
Rumänien und Bulgarien
Mit der Korruption hat sich der Europäische Rechnungshof in seinem Sonderbericht über die Abwicklung von Phare-Investitionsprojekten in Rumänien und Bulgarien nur am Rande beschäftigt. In der Regel würden nur kleine Beträge veruntreut, sagt Maarten B. Engwirda, der den ...
Daniela Schröder
Zu wenige Frauen an den Schalthebeln der Macht
Tagung des Ausschusses für Frauenrechte und
Gleichstellung des Europaparlaments
Macht ist Männersache in Europa. Obwohl eine wachsende Zahl von Frauen höchste politische Ämter auf dem Kontinent erobert, sind weibliche Politiker und Entscheidungsträger vor allem auf nationaler Ebene immer noch viel zu selten, kritisierten Europa-Parlamentarierinnen auf einer ...