Online im Bundestag zum Thema "Europa geht uns alle an"
Am 25. Mai 2004 stellten sich vier Mitglieder des Ausschusses für die Angelegenheiten der
Europäischen Union den Fragen interessierter Nutzern
zum Thema "Europa geht uns alle
an".
Viele Probleme können auf nationaler Ebene nicht mehr
gelöst werden. Schutz vor Umweltzerstörung,
internationaler Kriminalität und Terrorismus kann nur durch
entsprechende Maßnahmen auf europäischer Ebene
gewährleistet werden. So helfen EU-Umweltstandards bei der
Reduktion grenzüberschreitender Luft- und Wasserverschmutzung,
die europaweite Zusammenarbeit von Polizei und Justiz erleichtert
den Kampf gegen die organisierte Kriminalität. Auch die
Außenpolitik können Europäer nur dann aktiv
gestalten, wenn Europa gemeinsam handelt.
Mit dem gerade vollzogenen Beitritt von zehn neuen
Mitgliedsländern zum 1. Mai 2004 ist ein Europa mit 25
Mitgliedstaaten und über 450 Millionen Einwohnern entstanden.
Die Spaltung Europas ist damit überwunden worden.
Grundsätzliche Zustimmung zur Erweiterung verbindet sich aber
auch bei vielen Mitbürgerinnen und Mitbürgern mit Fragen,
z.B. nach den Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt.
Europa ist auf dem Weg, sich eine neue Verfassung zu geben, in
der Zuständigkeiten klarer geregelt sowie
Entscheidungsverfahren transparenter und effektiver ausgestaltet
werden. Weiterhin sieht der Verfassungsentwurf eine deutliche
Stärkung der Befugnisse des Europäischen Parlamentes
vor.
Am 13. Juni 2004 fanden in Deutschland die Wahlen zum
Europäischen Parlament statt. Im Vorfeld dieser Wahlen
stellten sich Mitglieder des Ausschusses für die
Angelegenheiten der Europäischen Union des Deutschen
Bundestages den Fragen der Nutzer.
Photographien der Online-Konferenz