Das Parlament
Mit der Beilage aus Politik und Zeitgeschehen

Das Parlament
Nr. 17 / 25.04.2005

Ausland

Siegfried Löffler
Nicht nur bei Pisa und Nokia ist Suomi vorn
Gläserne Abgeordnete - ein Vergleich zwischen Finnland und Deutschland

Wer in Finnland zu schnell oder bei Rot über die Ampel fährt, muss mit Geldstrafen rechnen, deren Höhe von seinem Einkommen abhängig ist. Der unterlassene Stopp vor einem Zebrastreifen kostet beispielsweise zwölf Tagessätze. Die Polizei hat kein Problem, die Höhe des versteuerten Einkommens zu erfahren. Per Handy bekommt sie die Informationen vom zuständigen Finanzamt. Diese Praxis hat zwar irgendwann einmal der Datenschutzbeauftragte kritisiert. Ein daraufhin tätig gewordener Ausschuss sah aber keinen Grund, den aus deutscher Sicht unzulässigen Verstoß gegen das Steuergeheimnis zu missbilligen. ...

Jens Mattern
Versöhnungen mit gewissen Schwierigkeiten
Präsident Kwasniewskis Moskaureise in Polen umstritten

Tod und Begräbnis von Papst Johannes Paul II. hatten eine versöhnliche Wirkung auf die polnische Gesellschaft. Verfeindete Fussballclubs kündigten ein Ende der Fehden an, und Lech Walesa, Ex-Präsident und vormaliger Solidarnosc-Aktivist, reichte seinem langjährigem Intimfeind, dem Staatspräsidenten ...

Robert Luchs
Massiver Kampf gegen Christen
Nach Folter in vietnamesischer Haft

Die vietnamesischen Behörden verstärken seit geraumer Zeit ihren repressiven Kurs gegen Religionsgemeinschaften im Land. Das Berufungsgericht von Ho Chi Minh Stadt (früher Saigon) hat jetzt die Haftstrafen gegen Pfarrer Nguyen Hong Quang (drei Jahre) und Vikar Pham Ngoc Thach (zwei Jahre) bestätigt. ...

Peter Weber
Die Agonie eines Autokraten
Regionalwahlen und Regierungskrise in Italien

"Ich fürchte, so leicht werdet ihr mich nicht loswerden!", verabschiedete sich Silvio Berlusconi von der Reporterschar. Ob es sich um eine Drohung oder ein Versprechen handelte, war nicht klar. Berlusconis Koalitionspartner Marco Follini von der UDC war mit derartigen Sprüchen nicht zufrieden zu stellen und zog am folgenden Tag seine Minister aus dem Kabinett zurück. Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi unterbrach sofort seinen Staatsbesuch in Bulgarien und kehrte noch am selben Abend zurück, um die Rücktrittschreiben in Empfang zu nehmen und seine verfassungsmäßige Rolle als Mittler in der Krise auszufüllen. ...

Ulrike Schuler
Verschwunden in der argentinischen Diktatur, aber längst nicht vergessen
Deutschstämmige Mütter setzen auf die deutsche Justiz, um Gerechtigkeit für ihre ermordeten Kinder zu erreichen

Die Bilder sind auch heute noch eindrucksvoll: Frauen mit weißen Kopftüchern und entschlossenem Gesichtsausdruck drehen seit 28 Jahren unverdrossen ihre Runden auf der Plaza de Mayo in Buenos Aires, halten Fotos ihrer verschwundenen Kinder in die Höhe und fordern Auskunft über deren Verbleib. Einige ...


Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2005.