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76 Milliarden Euro seit 1998 ausgegeben

Haushalt. Die Bundesregierung hat seit ihrem Amtsantritt 1998 bis zum 6. September 2004 insgesamt 76,1 Milliarden Euro für institutionelle Förderung und für Projektförderung ausgegeben. Das geht aus ihrer Antwort (15/5421) auf eine Große Anfrage der FDP-Fraktion (15/3852) hervor. Dabei seien 189 Institutionen und 31.600 Projekte gefördert worden, heißt es weiter.

Die Liberalen waren in ihrer Großen Anfrage davon ausgegangen, dass die Bundesregierung in diesem Zeit-raum insgesamt 30.000 Projekte und 586 Institutionen mit 235,4 Milliarden Euro gefördert habe. Die Bundesregierung teilt in ihrer Antwort weiterhin mit, dass der Bundesrechnungshof im Haushaltsjahr 2004 für die Prüfung der Fördermaßnahmen insgesamt 14.700 Prüfertage angesetzt hatte. Die Personalkosten dafür hätten 6 Millionen Euro betragen. Angesichts knapper öffentlicher Kassen ist es nach Einschätzung der Regierung unabdingbar, das Finanzvolumen der einzelnen Programme ständig auf den Prüfstand zu stellen und gegebenenfalls Synergien zu nutzen, indem Programme zusammengelegt, reduziert oder gar eingestellt werden. So lasse die Entwicklung der Ausgaben der Jahre 2001 bis 2003 einen Rückgang der Förderbeträge unter das Niveau des Jahres 1999 erkennen, schreibt die Regierung.

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