Das Parlament
Nr. 08 - 09
/ 20.02.2006
Titelthemen
Günter Pursch
Vogelgrippe erreicht Deutschland
Das Federvieh muss wieder in die Ställe
Seit dem 17. Februar müssen auf Anordnung
von Bundeslandwirtschaftsminister Seehofer Hühner, Gänse
und anderes Federvieh bundesweit wieder in Ställen gehalten
werden. Freilandhaltung ist zurzeit nicht gestattet. Auch
Geflügelschauen und -märkte dürften für eine
begrenzte Zeit ausnahmslos nicht ... 
Alexander Weinlein
Arznei-Spargesetz gilt ab April
Koalition billigt umstrittene Reform gegen die Stimmen der
Opposition
Das seit Monaten heftig diskutierte und von
Ärzten und Apothekern kritisierte Arzneimittel-Sparpaket wird
wie geplant am 1. April dieses Jahres in Kraft treten. Der
Bundestag verabschiedete am 17. Februar den entprechenden
Gesetzentwurf (16/194) in zweiter und dritter Lesung mit den
Stimmen der ...
Mattias G. Fischer
Fingerzeig aus Karlsruhe
Luftsicherheitsgesetz verfassungswidrig - Aktuelle Stunde
im Bundestag
Das Bundesverfassungsgericht hat am 15. Februar
das Luftsicherheitsgesetz für nichtig erklärt. Damit ist
zwar ein umstrittenes Rechtsproblem gelöst, Karlsruhe hat aber
nicht über erweiterte Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr
zum Schutz vor terroristischen Anschlägen entschieden.
Insoweit sieht ...
Diese Ausgabe ist eine Doppelnummer. "Das Parlament" erscheint wieder am 6. März mit der Themenausgabe "Chancen und Risiken der Gentechnik"
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2005.