hib-Meldung
hib: heute im bundestag - tagesaktuell
Plenarsaal im Reichtagsgebäude während einer Sitzung
© dpa
heute im bundestag ist der laufende Pressedienst des Deutschen Bundestages. Er wird vom Pressezentrum des Deutschen Bundestages herausgegeben.
Aktuelle hib-Meldungen
hib Nr. 293, Di, 10. Oktober 2006, 11:50 Uhr
- Anhörung zu
Änderungen des Telekommunikationsrechts
![[HTML]](../../layout/bilder/doc_trans.gif)
- Investitionsschutzabkommen mit
vier Staaten ratifizieren
- Grüne: Äcker und
Wiesen vermehrt mit Gehölzen bepflanzen
- Asylgesuch auf hoher See
begründet kein Recht auf ein Asylverfahren
- Befristungen von
Arbeitsverträgen in Bundesbehörden auf dem Prüfstand
- FDP nimmt das
Geoinformationswesen in den Fokus
- Scannen von Kfz-Kennzeichen
unter Datenschutzgesichtspunkten bewerten
- FDP nimmt Einführung eines
Energieausweises unter die Lupe
- Im Bundestag notiert:
Rundfunkgebühr für internetfähige Computer und
Mobiltelefone
hib Nr. 292, Mo, 09. Oktober 2006, 15:00 Uhr
- Drei öffentliche
Anhörungen am 18. Oktober
- FDP: Felder mit gentechnisch
veränderten Pflanzen schützen
- Regierung: Kein Handlungsbedarf
wegen des Verkaufs von Immobilienkrediten
- Rechtmäßigkeit des
Modellversuchs mit 60-Tonnen-Lkw klären
- Bürokratischen Aufwand bei
der Altgeräteentsorgung benennen
- Versetzung politischer Beamten
in den Ruhestand erläutern
- Kontakte von Otto Schily zu
Biometrie-Branche offenlegen
- Ausbildung der Polizei in
Afghanistan unter der Lupe
- Zusammenarbeit der
Sicherheitsbehörden auf dem Prüfstand
- Im Bundestag notiert:
Europäische Konvention zur Teilnahme von Ausländern am
öffentlichen Leben auf lokaler Ebene
- Im Bundestag notiert: Messung
von Bürokratiekosten
hib Nr. 291, Mo, 09. Oktober 2006, 09:45 Uhr
- Neue Regelung des
Versicherungsvermittlerrechts auf dem Prüfstand
- Bundesregierung will usbekische
Flüchtlinge schützen
- Deutsche Entwicklungsprojekte
im Libanon unbeschädigt
- Im Bundestag notiert: Bundesamt
für Strahlenschutz
- Im Bundestag notiert:
Schädliche Chemikalien im Trinkwasser
hib Nr. 290, Fr, 06. Oktober 2006, 12:15 Uhr
- Öffentliche Anhörung
zum Vertragsarztrecht
- Ursache für
Leukämie-Fälle in Geesthacht weiterhin unklar
- Autobahn 39 soll 437 Millionen
Euro kosten
- Im Bundestag notiert:
Bundesrecht
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/
![[HTML]](../../layout/bilder/icon_doc_ct.gif){kind=icon}