> Dossier > Interparlamentarische Zusammenarbeit
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Arbeiten:
Es gibt viel zu tun! GLASKLAR „Arbeiten“ begleitet die
Abgeordneten durch die Sitzungswoche, schaut sich an, wie ein
Gesetz entsteht und hat junge Menschen getroffen, die im Bundestag
arbeiten. Und was macht eigentlich ein Bundestagspräsident und
was eine Fraktionsvorsitzende? GLASKLAR hat einfach mal
nachgefragt.
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Politik aktiv gestalten:
Mitmischen.de ist das Jugendforum des Deutschen Bundestages im
Internet. Die Plattform bietet Chats mit Abgeordneten des
Bundestages, Diskussionsforen, Abstimmungen, Nachrichten und
Hintergrundberichte zu aktuellen politischen Themen.
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Initiativen für das Bündnis
248 Parlamentarier aus den NATO-Mitgliedstaaten begleiten als ordentliche Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der NATO den Diskussions-, Entscheidungs- und Umbauprozess im transatlantischen Bündnis. Bei der NATO-Erweiterung und bei den Partnerschaften für den Frieden spielte die Parlamentarische Versammlung eine Vorreiterrolle, und so verwundert es nicht, dass an ihren Tagungen inzwischen auch 59 assoziierte Delegierte aus mittel- und osteuropäischen Ländern teilnehmen, die nicht Mitglied der NATO sind.
Neben den jährlich zweimal stattfindenden Plenartagungen halten Fachausschüssen die Meinungsbildung in Gang. Es existiert ein Politischer Ausschuss, ein Ausschuss für Verteidigung und Sicherheit, einer für Wirtschaft und Sicherheit, einer für die zivile Dimension der Sicherheit und einer für Wissenschaft und Technologie. Daneben gibt es auch Unterausschüsse, die noch spezialisierteren Fragen nachgehen.
Die deutsche Delegation besteht aus 18 Mitgliedern und ihren Vertretern. Zwölf kommen aus dem Bundestag, sechs aus dem Bundesrat. Delegationsleiter ist der SPD-Abgeordnete und frühere DDR-Außenminister Markus Meckel. Er hebt als eine Besonderheit hervor, dass die deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO zumeist gemeinsame Positionen vertritt. Das sei zwar, gerade bei heftig umstrittenen Themen wie etwa dem Irak-Krieg, nicht immer möglich. Doch es sei der deutschen Delegation „meistens gelungen, innenpolitischen Dissens nicht nach außen zu tragen“.
Spannend war nach Meckels Eindruck die Entwicklung einer stärkeren europäischen Dimension innerhalb der NATO, wie sie sich in den Debatten innerhalb der Parlamentarischen Versammlung widerspiegelte. So wie sich die Mitglieder der nationalen Parlamente häufig unterscheiden ließen in Europäer und Transatlantiker, hätten manche NATO-Parlamentarier anfangs auch Probleme damit gehabt, die europäischen Interessen innerhalb des Bündnisses stärker zum Ausdruck zu bringen. Vor einem Jahr schlug sich die amerikanische Skepsis gegenüber der schärfer akzentuierten europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik auch in massiven Anfragen innerhalb der Parlamentarischen Versammlung nieder. „Da wurde schon sehr intensiv diskutiert“, erinnert sich Meckel. Und aus europäischer Sicht habe diese Auseinandersetzung auch dazu beigetragen, die Europäer näher an die Wahrnehmung eigener Vorstellungen heranzuführen. Schwer messbar ist für Meckel der Einfluss der Parlamentarischen Versammlung. Die Beachtung durch die NATO-Gremien sei jedoch enorm, und beispielsweise bei der NATO-Erweiterung glaubt er, dass durch die Initiativen in der Versammlung der Prozess „mit vorangekommen ist“.
Text: Gregor Mayntz
Foto: picture-alliance
NATO in Kürze:
Die „North Atlantic Treaty Organisation“
(Nordatlantikpakt-Organisation, NATO) wurde am 4. April 1949
gegründet. Ihre derzeit 26 Mitglieder verpflichten sich
gegenseitig, die Freiheit und Sicherheit aller durch politische und
militärische Mittel sicherzustellen. Einem viel zitierten
Bonmot zufolge lag der wesentliche politische Zweck des
Bündnisses in der Gründungsphase darin, die Amerikaner an
Europa zu binden, die Russen aus Europa herauszuhalten und die
Deutschen zu zähmen („keep the Americans in, the
Russians out and the Germans down“). Die Verteidigung ist
auch nach der deutschen Wiedervereinigung und dem Zerfall der
Sowjetunion eine wesentliche Aufgabe geblieben.
Wichtig wurde jedoch auch die Zusammenarbeit, die aus ehemaligen
Gegnern neue Partner und sogar Mitglieder der NATO werden
ließ. Krisenbewältigung und Friedenserhaltung –
sichtbar geworden etwa in der Kosovointervention oder im
Afghanistanengagement – traten ebenfalls hervor. Das neue
strategische Konzept der NATO vom April 1999 hat die
Veränderungen aufgegriffen. Danach zählen zu den
wichtigen Aufgaben der NATO:
