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Arbeiten:
Es gibt viel zu tun! GLASKLAR „Arbeiten“ begleitet die
Abgeordneten durch die Sitzungswoche, schaut sich an, wie ein
Gesetz entsteht und hat junge Menschen getroffen, die im Bundestag
arbeiten. Und was macht eigentlich ein Bundestagspräsident und
was eine Fraktionsvorsitzende? GLASKLAR hat einfach mal
nachgefragt.
www.glasklar-bundestag.de
Politik aktiv gestalten:
Mitmischen.de ist das Jugendforum des Deutschen Bundestages im
Internet. Die Plattform bietet Chats mit Abgeordneten des
Bundestages, Diskussionsforen, Abstimmungen, Nachrichten und
Hintergrundberichte zu aktuellen politischen Themen.
www.mitmischen.de
Perspektiven der Föderalismusreform
Wenn der Bundestag Großes angeht, ist das öffentliche Interesse auch entsprechend groß. Nun ist die größte Verfassungsänderung in der Geschichte der Republik in Kraft getreten: die Föderalismusreform. Doch groß ist auch der Fragebedarf. Was ist da eigentlich passiert? Wie wirkt es sich aus? Nachfolgend beschreibt BLICKPUNKT BUNDESTAG den Reformprozess, zeigt die Zusammenhänge auf, stellt Bewertungen zusammen und erläutert Details. Damit sich vor dem Hintergrund der politischen Debatte jeder selbst ein Bild machen kann, um was es sich bei diesem Regelwerk handelt.
„Neue Dynamik in der
Gesetzgebung“: Interview
Hans-Peter Schneider
Sonderthema: Föderalismusreform und Grundgesetz
Die am 1. September 2006 in Kraft getretene Föderalismusreform soll dem Bundesstaatsprinzip wieder Gestaltungskraft geben. Das Zusammenspiel von Bund und Ländern bei der Gesetzgebung, in der Vergangenheit häufig als Hemmnis für effiziente Gesetzgebung kritisiert, ist neu justiert worden, Zuständigkeiten und Kompetenzen wurden neu verteilt. Das Sonderthema zeigt, was die Reform bewirken soll und dokumentiert in einer Übersicht alle Anpassungen und ihre Bedeutung bei dieser größten Grundgesetzänderung seit 1949.
Föderalismusreform und Gesetzgebung , Chronik der Föderalismusreform , Dokumentation der Grundgesetzänderungen , Die Gesetzgebung des Bundes , Organe im Gesetzgebungsprozess , Infos zum ThemaReportage: Vom Wahlkreis in die Sitzungswochen
Die Sommerpause ist für Bundestagsabgeordnete die Zeit, in der sie nach- und vordenken können, im Wahlkreis unterwegs sind, sich erholen und auf die nächsten anstrengenden Monate im Bundestag vorbereiten. Wenn es dann im September wieder losgeht, wird ein hohes Tempo vorgelegt. Fünf Abgeordnete erzählen, wie sie den Schwung aus ihrem Wahlkreis mitnehmen und den „heißen Herbst“ im Parlament angehen.
Streitgespräch: Gesundheitsreform
Die Gesundheitsreform wird zum Lackmustest für die Reformfähigkeit der Großen Koalition. Dass dies auch den Spitzen des Regierungsbündnisses bewusst ist, zeigte nicht zuletzt der Beschluss, die Beratungszeit zu verlängern. Sind die Pläne nur kleinmütiges Stückwerk oder bringen sie den Durchbruch im Gesundheitswesen? Darüber führte BLICKPUNKT BUNDESTAG ein Streitgespräch mit den Gesundheitsexperten von SPD und der Fraktion Die Linke., Peter Friedrich und Frank Spieth.
Den Bundestag immer im Blick
Lassen Sie sich regelmäßig über die aktuellen Themen und Beiträge aus dem Parlamentsgeschehen informieren: Mit dem BLICKPUNKT BUNDESTAG Newsletter erfahren Sie bequem per E-Mail, welche Reportagen, Interviews und Hintergrundberichte die neue Ausgabe des Bundestagsmagazins bietet. Ebenso benachrichtigt Sie der neue Online-Dienst über die Beiträge jeder neuen Ausgabe von GLASKLAR, dem Jugendmagazin des Deutschen Bundestages.
Ein Jahr öffentliche Petitionen auf www.bundestag.de
Web 2.0 heißt der neue Trend im Internet. Es steht für den aktiven Nutzer, der die Inhalte des World Wide Webs durch eigene Beiträge mitgestaltet. Diesem Trend hat sich auch der Petitionsausschuss des Bundestages angeschlossen: Seit einem Jahr bietet er die Möglichkeit, öffentliche Petitionen einzureichen, sie im Internet zu veröffentlichen, Mitstreiter zu suchen und zu diskutieren. Politik aktiv über das Internet mitgestalten? Noch ist es ein Modellversuch, aber ein erfolgreicher.
Forum: Urheberrecht in der Informationsgesellschaft
Am 22. März hat das Kabinett die zweite Novelle des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft auf den Weg gebracht. Die Vorschriften sind kompliziert, und das Interessengeflecht der Betroffenen ist schwer zu durchdringen. Die Heftigkeit der öffentlichen Auseinandersetzung macht deutlich: Es geht um viel Geld. Und die Reform dürfte Einfluss auf den Alltag der Verbraucher ausüben: Denn es geht auch darum, wie Musik oder Literatur künftig privat genutzt werden kann.
Mit Stellungnahmen von Günter Krings (CDU/CSU), Dirk Manzewski (SPD), Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), Lukrezia Jochimsen (Die Linke.), Jerzy Montag (Bündnis 90/Die Grünen).Ein Essay von Martin Gutzeit
Wie lässt sich heute angemessen an die DDR-Diktatur erinnern? Zuletzt hatte die Sabrow-Expertenkommission im Auftrag der Bundesregierung nach Antworten gesucht. Bereits heute sind diejenigen, die eigene Erinnerungen an die DDR haben, älter als 20 Jahre. Wenn daher dem Alltag der DDR stärkere Aufmerksamkeit gewidmet wird, müsse das nicht von vornherein eine Relativierung der Diktatur bedeuten, schreibt der Berliner Landesbeauftragte für die Stasiunterlagen Martin Gutzeit.
Menschen im Bundestag: Bilderdienst und Bildarchiv
Sylvia Bohn arbeitet im Bereich „Bilder und Fotografien“ des Parlamentsarchivs. Sie ist eine Schatzsucherin und bringt Ordnung in die Angelegenheiten. Über 100.000 Bilder rund um das parlamentarische Arbeiten haben sich über die Jahrzehnte angesammelt. Historische Momente, ungewöhnliche Einblicke, Momentaufnahmen aus über 50 Jahren Bundestag. Und sie warten darauf, digitalisiert, archiviert und zugänglich gemacht zu werden. Um sie vor Verfall und Vergessen zu bewahren.
Zum Tode von Rainer Barzel
Rainer Barzel, der am 26. August gestorbene achte Präsident des Deutschen Bundestages, hatte dieses Amt nur eineinhalb Jahre inne. Doch in dieser kurzen Zeit, von März 1983 bis Oktober 1984, hat er den Debattenstil durch Humor, Schlagfertigkeit und überparteiliche Fairness maßgebend geprägt. Sein Lebensweg war voller Wagnisse und begleitet von politischen Niederlagen und persönlichen Schicksalsschlägen.
Experten: Volker Wissing (FDP)
Politik heißt Detailarbeit. Viele Bundestagsabgeordnete arbeiten an scheinbar ungewöhnlichen Themen und Gesetzesvorhaben. Volker Wissing beschäftigt sich damit dass die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger auch in finanziellen Dingen künftig gewahrt bleibt. Die 2005 eingeführte Kontoabfrage durch Strafverfolgungsbehörden ist für Ihn vor allem eines: Ein schwerer Übergriff des Staates, bei dem der Bürger zum bloßen Objekt der Überwachung degradiert wird.
Begegnungen im Parlamentsviertel
Unser Bild vom Schrecken des Holocaust prägen nicht zuletzt jene Menschen, die dem nationalsozialistischen Vernichtungswerk entkommen konnten und über ihr Schicksal berichten. Spiegel-Redakteur Martin Doerry stellte kürzlich sein neues Buch vor, für das er mit 24 Überlebenden des Holocaust gesprochen hat. Außerdem war unser Autor im Kunst-Raum des Bundestages, beim Tag der offenen Tür des Innenministeriums und bei einer Pferdeschau.
Report: Infomobil unterwegs
Jedes Jahr von März bis Oktober ist das Infomobil des Bundestages unterwegs. Dieses Jahr tourt es durch Nordrhein-Westfalen. Nach Lüdenscheid und Hagen macht es heute in der Ruhrgebietsstadt Witten Halt. Buntes Treiben herrscht dort an diesem Morgen auf dem Rathausvorplatz und die Mitarbeiter vom Infomobil des Bundestages bereiten sich auf die ersten Besucher vor.
Details
Sie liegen innerhalb eines Gebäudeensembles und schaffen doch eine Verbindung zur Außenwelt. Plötzlich steht man unter freiem Himmel. Mit oder ohne Menschen, von oben betrachtet oder ebenerdig durchquert – Innenhöfe geben modernen Häusern eine besondere Note. Sie sind Unterbrechung, Übergang und Verbindung zugleich. Sie lassen Raum für Fantasie und Zeit für kleine Atempausen.