Europa
Hartmut Hausmann
Die Türkei
nicht aus Monitoring entlassen
Bericht kurzfristig abgesetzt
Der Fall musste auf Druck des Europarats neu verhandelt werden,
weil der Menschenrechtsgerichtshof des Europarats in
Straßburg das Verfahren 2001 als unfair und somit
rechtsstaatlich nicht akzeptabel eingestuft hatte. Der jetzt
abgesetzte Monitoringbericht, mit dem überprüft wurde, ob
die Türkei ... 
Hartmut Hausmann
Europarat sieht
in Belarus einen Polizeistaat und will Sanktionen
Scharfe Absage an Beitrittswunsch von Weißrussland
Dem Wunsch Weißrusslands (Belarus) auf Aufnahme in den
Europarat oder zumindest auf Wiederherstellung des dem Land 1997
aberkannten Gaststatus´ hat die Parlamentarische Versammlung
des Europarats am 28. April in Straßburg eine eindeutige
Absage erteilt. In zwei Berichten über vier bekannte ...
Hartmut Hausmann
Zyperngriechen
täuschten die EU
Erweiterungskommissar Verheugen
Die Hoffnung, die Erweiterung der EU am 1. Mai um zehn Staaten
mit einem wiedervereinigten Zypern vollziehen zu können, ist
durch die Ablehnung des UN-Friedensplans durch die
griechisch-zypriotische Bevölkerung zerstört worden.
Während die türkischsprachige Bevölkerung im Norden
mit 65 Prozent der ...
Hartmut Hausmann
Monaco soll in
den Europarat
Das Fürstentum an der Côte d´Azur
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat 27. April in
Straßburg die im Oktober 1998 vom Fürstentum Monaco
beantragte Mitgliedschaft im Europarat grundsätzlich
befürwortet. Bis die Aufnahme durch das Komitee der 45
Außenminister tatsächlich vollzogen werden kann, wird
jedoch noch geraume ...
Hartmut Hausmann
Für ein
doppeltes Veto und eine parlamentarische Ebene der UNO
Europarat will Vereinte Nationen stärken
Vor dem Hintergrund der Missachtung der UNO im Zusammenhang mit
dem Krieg gegen den Irak hat sich die Parlamentarische Versammlung
des Europarats am 28. April für eine institutionelle
Stärkung der Vereinten Nationen ausgesprochen. Die Besetzung
eines souveränen Staates ohne vorherige Genehmigung und ...
Hartmut Hausmann
Kulturhauptstadt
Ost und West
Ab dem Jahr 2009
Das Europäische Parlament hat den EVP-Vorschlag
übernommen, ab 2009 jährlich jeweils zwei
Kulturhauptstädte Europas zu benennen. Damit wird die
EU-Initiative, dass die europäische kulturelle Vielfalt jedes
Jahr neu in Form von wechselnden Kulturhauptstädten
dokumentiert wird, an die Erweiterung der ...
Hartmut Hausmann
Zwei Wochen
Widerspruch
Verbraucherrechte bei Krediten
Zur Stärkung der Verbraucherrechte bei Krediten hat das
Europäische Parlament am 20. April in Straßburg einen
Richtlinienentwurf der EU-Kommission in erster Lesung zwar
gebilligt, mit knapp 150 Änderungsanträgen aber
wesentlich abgeändert. Künftig sollen Verbraucher
europaweit das Recht erhalten, ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.