Gemeinsamen Antrag zu HIV/Aids entwickeln
Einigkeit
Entwicklungszusammenarbeit. Der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat sich am 28. April darauf verständigt, die vorgelegten Anträge von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (15/2408), von der CDU/CSU (15/2465) und von der FDP (15/2469), die sich sämtlich für eine verstärkte Bekämpfung von HIV/Aids einsetzen, zu vertagen. Mit einem gemeinsamen Antrag soll der Initiative zur Aidsbekämpfung ein stärkeres Gewicht gegeben werden.
Die SPD sagte, man könne eigentlich über Entwick-lungszusammenarbeit gar nicht reden, wenn es nicht gelingt, die Aidsproblematik in den Griff zu bekommen. Bündnis 90/Die Grünen brachten ihren Wunsch zum Ausdruck, die Opposition solle die enormen Leistungen im Rahmen der bilateralen Zusammenarbeit für die Bekämpfung von Aids auch entsprechend berücksichtigen.
Auch die CDU/CSU zeigte sich erfreut, in vielen Punkten bei der Aidsbekämpfung Übereinstimmung zu finden, wie dies von der SPD bereits angesprochen worden sei. Die Union machte aber klar, dass aus ihrer Sicht der Globalfonds sowohl finanziell wie auch durch eine politische Präsenz der deutschen Seite unterstützt werden müsse. wol
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.