Ein Abgrund wurde überwunden
Welcher Zukunft gehen die deutsch-israelischen Beziehungen entgegen?
Ben-Gurion war der Meinung, es sei die moralische Pflicht der Bundesrepublik, wenn man auch den Holocaust nicht wieder gutmachen kann, zumindest den Überlebenden, die in Israel Zuflucht gefunden hatten, Hilfe zu leisten, damit sie ihr Leben wieder aufbauen konnten. Daraus entstand das Wiedergutmachungsabkommen von 1952, das dem Staat Israel deutsche Hilfe in Form von industriellen Investitionen gewährt hat. Deutschland war unter anderem auch daran interessiert, seine Industrie wieder anzukurbeln. Israel brauchte Investitionen wie Maschinen, Ersatzteile, Schiffe, Lokomotiven und so weiter, um eine Volkswirtschaft aufbauen, um Flüchtlinge und Überlebende aufnehmen zu können. Ungewollt hat diese Form von Wiedergutmachung die beiden Seiten zu einer sachlichen Zusammenarbeit gedrängt. Um sich mit den deutschen Maschinen vertraut zu machen, mussten die Israelis die deutsche Industrie kennen lernen und Fachleute aus der Bundesrepublik in Israel aufnehmen. Eine Zusammenarbeit, mag sie anfangs auch noch so unerwünscht und widerwillig gewesen sein, war unausweichlich. Menschen, die zusammen arbeiten, lernen sich kennen. Unmittelbare persönliche Kontakte überwinden Vorurteile und Vorbehalte.
Mit der Zeit ist klar geworden, selbst für die Israelis, dass die Zusammenarbeit mit den Deutschen sich weiter entwickeln würde, was immer man auch davon gehalten hatte. Allmählich hatte man sich daran gewöhnt und akzeptierte Kontakte auch in Bereichen, in denen man am Anfang Berührungspunkte als unmöglich betrachtet hatte und zwar als für immer unmöglich. Kulturelle Beziehungen, die man ausdrücklich und ganz offiziell aus dem Rahmen einer Zusammenarbeit mit Deutschland ausgeklammert hatte, konnten zunehmend durchsickern. Militärische Kontakte, deren Möglichkeit in Israel ursprünglich Horrorvorstellungen erwecken konnten, haben sich mit der Zeit ebenfalls entwickelt. Eine bunte wirtschaftliche Zusammenarbeit, Kooperation in Wissenschaft und Forschung, eine Fülle von Jugendaustauschprogrammen und Städtepartnerschaften entwickelten sich und nahmen an Bedeutung zu. Nach Aufnahme der diplomatischen Beziehungen 1965 wurde die Bundesrepublik allmählich, Schritt für Schritt, was sie heute ist: der nach den Vereinigten Staaten weltweit wichtigste Partner Israels.
Dürfen wir also zufrieden sein? Zunächst einmal darf man sich nicht auf den Lorbeeren ausruhen. Die Beziehungen sind nicht nur gut, sie sind bunt und vielfältig und bis heute unverhofft erfolgreich. Was aber garantiert uns, dass es auch so weiter gehen wird? Auf Französisch gibt es ein Sprichwort "Rien n'est jamais acquis - nichts ist jemals endgültig erreicht und gesichert." Um die Weichen, die wir gestellt haben, auf Dauer in Stand zu halten, müssen wir sie ununterbrochen erneut festnageln und zementieren.
Es stellt sich also nicht nur die Frage, wie man das bereits Erreichte sichern, sondern auch wie man neue Bereiche der Zusammenarbeit entwickeln kann. Ohne diese wird man auch das Erreichte nicht aufrecht erhalten können. Internationale Beziehungen wie auch Beziehungen zwischen Individuen bedürfen einer permanenten Dynamik, und dies weil Nationen wie auch Individuen sich selbst ununterbrochen entwickeln, sich selbst ständig ändern. Die Beziehungen müssen sich den Umständen kontinuierlich anpassen. Nun verwandelt sich Deutschland und hat sich schon in den letzten Jahrzehnten ganz unerwartet verwandelt. Fast jeder Staat in unserer dynamischen Welt ändert sich tagtäglich. Selbst ein höchst stabiles Land wie zum Beispiel Norwegen, das sich offensichtlich in den letzten Jahrzehnten wenig geändert hat, ist nicht mehr dasselbe, das es vor 30, 40 oder 50 Jahren gewesen ist. Für Deutschland war und ist die Entwicklung erheblich dramatischer. Die Bundesrepublik, mit der Israel die ersten Kontakte aufgenommen hat, ist heute das wiedervereinte Deutschland. Das unabhängige Deutschland, das allmählich aus der Asche des Zweiten Weltkrieges entstand, ist heute kein unabhängiges souveränes Land wie man es im 19. Jahrhundert verstanden hat, sondern Teil eines Kontinents, der sich allmählich vereint und zu dessen Gunsten Deutschland wie auch andere Mitgliedstaaten auf Teile ihrer Souveränität verzichten. Die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel müssen sich dieser Dynamik anpassen. Deutschland ist Teil der Europäischen Union und muss in seinen internationalen Beziehungen, auch in seinen besonderen Beziehungen mit und seiner Verantwortung für Israel auf die allgemeine Politik der Europäischen Union Rücksicht nehmen. Das bedeutet, dass die Beziehungen zwischen Israel und Deutschland nun im Rahmen der Beziehungen zwischen Israel und der Europäischen Union verstanden werden müssen.
Israel ist heute hauptsächlich mit den Vereinigten Staaten verbunden und von ihnen abhängig. Weitsichtige Israelis wissen dennoch, dass sie sich in der Zukunft nicht ausschließlich auf die Vereinigten Staaten werden verlassen können. Helmut Kohl sagte einmal: "Israel steht auf dem amerikanischen Bein, und das ist gut so. Besser wäre es dennoch, wenn Israel auf zwei Beinen stehen würde - sowohl auf dem amerikanischen als auch auf dem europäischen." Europa ist im Jahr 2004 zu einem unmittelbaren geografischen Nachbarn Israels geworden. Mit dem EU-Beitritt Zyperns liegt Israel heute lediglich 250 Kilometer von der EU entfernt. Die EU, nicht die Vereinigten Staaten, ist heute schon Israels weltweit größter Wirtschaftspartner, und nicht in den USA, sondern in der EU wurde Israel als Partner auf dem Gebiet der Wissenschaft und Forschung aufgenommen.
Irgendwann wird Israel Frieden mit den Palästinensern und mit den anderen arabischen Nachbarn schließen. Um dann als kleiner Partner der großen arabischen Welt sein wissenschaftliches, wirtschaftliches und technologisches Niveau aufrecht erhalten zu können, wird es für Israel zunehmend unerlässlich sein, mit einem der Wirtschaftsriesen der Welt verbunden zu sein, in sein System verankert zu werden. Und das wird nur die EU sein können. An einem Nahen Osten, der für die Amerikaner keine Gefahr mehr bedeutet, der nicht in Krisen verwickelt ist, werden sie weniger Interesse haben als unter den heutigen Umständen. An diesem friedlichen Nahen Osten wird aber die EU zunehmend interessiert sein, und kein Land wird dann der EU so wirksam als Brücke dienen können wie Israel. Angesichts dieser Zukunft braucht Israel eine institutionalisierte Verankerung in der Europäischen Union und nicht nur Verträge, die vorübergehend sind, wie die, die Israel bis heute mit der EU geschlossen hat.
Angesichts der besonderen Beziehungen, die sich zwischen Israel und Deutschland entwickelt haben, kann Deutschland und wahrscheinlich nur Deutschland die Triebfeder für einen solchen Schulterschluss zwischen der EU und Israel sein.
Im Dezember 1994 beschloss der Europäische Rat unter deutscher Präsidentschaft einstimmig, dem Staat Israel einen auf Gegenseitigkeit beruhenden privilegierten Status in seinen Beziehungen zur EU zu gewähren. Ein privilegierter Status, so haben es die Europäer wie auch die Israelis verstanden, bedeutet keineswegs einen EU-Beitritt Israels. Es bedeutet eine enge Partnerschaft in etwa wie jene, die die EFTA-Staaten mit der EU unterhielten, bevor sie sich der EU angeschlossen haben, einen Status wie der, von dem heute die Schweiz und Norwegen profitieren, ohne dass am Ende ein EU-Beitritt stattfinden soll. Dieser privilegierte Status ist genau das, was die Europäer in ihren zukünftigen Beziehungen zu Israel brauchen. Erheblich mehr ist dieser Status jedoch, was Israel für seine Zukunft braucht. Diese Verheißung des Europäischen Rates in Essen 1994 wurde aber wegen vorübergehender politischer Umstände nie in die Tat umgesetzt. Nur eine Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Israel könnte zugunsten der EU und vor allem zugunsten Israels die Verwirklichung der Essener Erklärung irgendwann sichern.
Zusammenfassend lässt sich sagen: Die Zusammenarbeit und die guten Beziehungen zwischen Deutschland und Israel müssen nicht nur aufrecht erhalten werden. Wünschenswert wäre es, wenn sie sich als Israel-EU-Beziehungen mit deutscher Unterstützung und unter deutscher Federführung weiter entwickeln würden.
Avi Primor war von 1993 bis 1999 der sechste Botschafter Israels in
Deutschland.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.