Plenum und Ausschüsse
wol
Zerstörung
geht weiter
Tropische Regenwälder
Hauptursachen für den nahezu unverminderten Rückgang
der Regenwälder in den genannten Staaten sind laut
Bundesregierung die großflächige Expansion
landwirtschaftlicher Flächen mit staatlicher Duldung oder
Förderung sowie illegaler Holzeinschlag mit bis zu 50 Prozent
der Waldzerstörung in den ... 
wol
5.726
Verdachtsfälle ermittlungsrelevant
Geldwäsche
Inneres. Seit Inkrafttreten des Geldwäschegesetzes (GwG) im
August 2002 hat die Qualität der meist von Banken erstatteten
Verdachtsanzeigen "kontinuierlich zugenommen". Die rund 6.600
Geldwäscheverdachtsanzeigen im Jahr 2003 hätten "in hohem
Umfang" relevante Informationen für ...
wol
Gutschrift aus
Klimaschutzprojekten
Antrag zu Emissionshandel und Kyoto-Protokoll
Umwelt. Die Bundesregierung soll die EU-Richtlinie vom Oktober
2004 zur Verbindung des Emissionshandels in Europa mit den
flexiblen Mechanismen des Kyoto-Protokolls "so zügig wie
möglich" umsetzen. Dies fordert die FDP in einem Antrag
(15/4848). Danach seien zwischenstaatliche ...
wol
Controlling an
Behörden eingeführt
Antwort auf Große Anfrage
Inneres. 19 von 445 Bundesbehörden haben noch kein
"Controlling" eingeführt. 295 Behörden seien in der
Planungsphase. Dies erklärt die Bundesregierung in der Antwort
(15/5111) auf eine Große Anfrage der FDP (15/3860) zu dem
Ziel, größtmögliche Transparenz der Kosten,
Verfahren und ...
sas
Investitionsplanung festschreiben
Wasserstraßenausbau
Verkehr und Bauwesen. Der Bund soll analog zum Bedarfsplan
für Straße und Schiene auch ein
Wasserstraßenausbaugesetz vorlegen, in dem er eine
"verlässliche" Investitionsplanung für Wirtschaft,
Häfen und Schifffahrt festschreibt. Die CDU/CSU-Fraktion
präsentiert in ihrem Antrag (15/5022) ...
sas
Liberale: Ziele
noch nicht erreicht
Bahnreform
Verkehr und Bauwesen. Die FDP-Fraktion befürchtet eine
erneute Zentralisierung der operativen Unternehmenssteuerung beim
Vorstand der Deutschen Bahn AG (DB AG). Sie fordert die
Bundesregierung deshalb in einem Antrag (15/5124) auf, dies in
ihrer Funktion als Eigentümerin zu verhindern. Die ...
bob
Grenzüberschreitende Kooperation
verstärken
Gegen organisierte Kriminalität
Recht. Die internationale Zusammenarbeit bei der Bekämpfung
und Verfolgung von grenzüberschreitender organisierter
Kriminalität zu intensiveren, ist Ziel eines
Übereinkommens der Vereinten Nationen (UN) vom 15. November
2000. Die Bundesregierung hat zur Ratifizierung dieses
internationalen Vertrages ...
sas
Schneller von
München nach Prag
Initiative für neue Schienenstrecke
Verkehr und Bauwesen. Die CDU/CSU-Fraktion macht sich für
eine bessere Verkehrsverbindung der europäischen Metropolen
München und Prag auf dem Schienenweg stark. In ihrem Antrag
(15/5107) fordert sie von der Bundesregierung, die tschechische
Hauptstadt mit dem bayerischen Landesregierungssitz mit ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.