Schwarzarbeit zurückgegangen
Regierung sieht Erfolge
Finanzen. Während im Jahr 2003 noch geschätzte 370 Milliarden Euro in die Schattenwirtschaft geflossen sind, ist dieser Betrag im vergangenen Jahr auf 356,1 Milliarden Euro gesunken. Dies teilt die Regierung in ihrem zehnten Bericht über die Auswirkungen des Gesetzes zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung (15/5934) unter Hinweis auf Berechnungen von Wissenschaftlern mit. Für dieses Jahr erwarteten die Wissenschaftler einen weiteren Rückgang auf 346,2 Milliarden Euro, was gegenüber 2003 einen Rückgang von 6,4 Prozent bedeuten würde.
Im internationalen Vergleich mit 20 weiteren Ländern der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) liege die Bundesrepublik mit ihrem Anteil der Schattenwirtschaft im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt im Mittelfeld. Die durch Schwarzarbeit erwirtschafteten Leistungen würden für 2004 auf 16,2 Prozent des tatsächlichen Bruttoinlandsprodukts geschätzt. Für 2005 werde ein Rückgang auf 15,6 Prozent erwartet.
Als Gründe für diesen "Erfolg" geben die Wissenschaftler nach Angaben der Regierung die verschiedenen Reformen in den letzten Jahren an, darunter vor allem die erweiterten Minijob-Regelungen, die Lockerung des Kündigungsschutzes für kleinere Betriebe, die Verlängerung der durchschnittlichen Wochenarbeitszeit, die Neuregelung der Handwerksordnung und die Steuersenkungen. Vor allem aber schrieben die Experten dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz einen Teil des Erfolgs im Kampf gegen die Schattenwirtschaft zu.
Schwerpunkt Baubranche
Betroffen von der Schwarzarbeit sind dem Bericht zufolge fast alle Wirtschaftszweige. Die Schwerpunkte lägen eindeutig in der Baubranche, gefolgt vom Transportgewerbe und dem Hotel- und Gaststättengewerbe. Das bayerische Finanzministerium nenne daneben auch die Industrie- und Gebäudereinigung, die Land- und Forstwirtschaft, die Nahrungs- und Genussmittelherstellung und den metallbe- und -verarbeitenden Bereich. Auch Betriebe der Unterhaltungsbranche (Bars, Nachtclubs, Spielhallen, Schaustellergewerbe) sowie Werbekolonnen seien besonders anfällig. Das Wirtschaftsministerium von Schleswig-Holstein nenne darüber hinaus das Vertriebsgewerbe (Zeitungen und Zeitschriften). Aus Niedersachsen würden die Sicherheitsdienste angegeben. Berlin erwähne ferner den Bereich des Handwerks, etwa Kfz-Werkstätten. Das Thüringer Finanzministerium bezeichne die Wochenmärkte als weiteren Schwerpunkt. Schwarzarbeit sei in Ballungszentren stärker ausgeprägt als auf dem Land.
Noch in diesem Jahr will die Bundesregierung die Zahl der Zöllner, die gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung im Einsatz sind, von etwa 5.700 auf rund 7.000 aufstocken.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.