Hinter den Kulissen
Claudia Heine
Reise mit
Hindernissen
Visa-Untersuchungsausschuss beendet seine Arbeit
Es hatte den Anschein, als seien manche Mitglieder des
Visa-Untersuchungsausschusses mit ihren Gedanken woanders. Dabei
absolvierten sie gerade den parlamentarischen Höhepunkt ihrer
monatelangen und von einem erheblichen Arbeitspensum getragenen
Untersuchung: Am 7. September präsentierten sie dem ...
dpa/aw
Eine Nachwahl in
Dresden könnte zum Zünglein an der Waage werden
Bundestagswahl
Als wäre der Weg zu den vorgezogenen Neuwahlen nicht schon
mit juristischen Problemen genug gepflastert gewesen, bringt der
Tod der Dresdner NPD-Direktkandidatin Kerstin Lorenz elf Tage vor
der Bundestagswahl am 18. September eine Reihe zusätzlicher
Probleme mit sich. Im Wahlkreis 160 (Dresden I) ...
dpa/aw
Thierse und
Schily üben heftige Kritik an TV-Werbespot der APPD
Bundestagswahlkampf
Innenminister Otto Schily (SPD) und Bundestagspräsident
Wolfgang Thierse haben gegen die Ausstrahlung des umstrittenen
Wahlwerbespots der Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands (APPD)
im Fernsehen protestiert. "Es ist ein Skandal, dass ein derartiger
Beitrag gesendet und zur besten Sendezeit ...
dpa/aw
Birthler und
Gysi streiten sich weiter um die Akten
Tätigkeitsbericht der Bundesbeauftragten für Stasi-Unterlagen
Über die Herausgabe von Stasi-Unterlagen über den
Spitzenpolitiker der Linkspartei, Gregor Gysi, wird jetzt vor
Gericht gestritten. Gysi habe beim Berliner Verwaltungsgericht
vorläufigen Rechtsschutz bekommen und so eine geplante
Herausgabe von Papieren durch die Bundesbehörde für die
...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.