Die UNO und der Staatszerfall
Stichwort
Die Aufgaben, die bei der Stabilisierung zerfallener Staaten von der UNO übernommen werden, haben sich in den letzten Jahren stark gewandelt. Ein Blick zurück: Als vor 60 Jahren die UNO gegründet wurde, hat ein großer Teil der Kriege zwischen Staaten untereinander stattgefunden oder zumindest zwischen klar abgegrenzten Gruppen. Bereits zu diesem Zeitpunkt haben sich die ethnischen und religiösen Verwerfungen entlang der Grenzen ehemaliger Kolonialgebiete abgezeichnet. Mit dem Ende des Kalten Krieges und der damit verbundenen Stabilitätspolitik der Blockmächte, wurden Bürgerkriege und organisierte Kriminalität zur größten globalen Bedrohung unserer Zeit. Der so eingeläutete Staatenzerfall mit vielen rivalisierenden Akteuren hat die UNO vor neue Probleme gestellt.
Erst langsam haben sich die Vereinten Nationen den neuen Realitäten angepasst. Neben dem klassischen Peacekeeping, das für die Einhaltung bereits geschlossener Friedensabkommen zuständig ist, haben die UNO über die Wahrung des Friedens hinaus, Elemente einer langanhaltenden Entwicklung von Staaten in ihr Einsatz-Portofolio aufgenommen. Dabei sollen Frieden und Stabilität durch einen Mix aus Rückkehr von Flüchtlingen in ihre Heimatorte, Entwaffung von ehemaligen Kämpfern und ihrer Wiedereinführung in die Gesellschaft, Rechtsstaatlichkeit, Wahrung der Menschenrechte und einer größeren Beteiligung lokaler Akteure an der Macht erreicht werden. Neben der Stärkung staatlicher Strukturen und dem gezielten Aufbau von politischen und sozialen Institutionen wird wirtschaftliches Wachstum verstärkt als Faktor einer friedlichen Gesellschaft betrachtet.
Eine Umkehrung der ökonomischen Realitäten in den heute 18 UN-Einsatzgebieten scheint zu diesem Zeitpunkt vor allem in den Entwicklungsländern unwahrscheinlich. Erfolgreicher dagegen ist die internationale Gemeinschaft bei der Planung und Durchführung von Wahlen, einem ersten Schritt in eine politisch stabile Gesellschaft. Die hohen Ziele der Vereinten Nationen in den heutigen Krisengebieten gleichen Idealkonstruktionen und orientieren sich meist an den Gegebenheiten etablierter Demokratien.
Zurück zur
ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.