Peacebuilding Commission
Stichwort
In seinem Bericht "In Larger Freedom" hat UN-Generalsekretär Kofi Annan die Gründung einer "Peacebuilding Commission" (Kommission für Friedensschaffung) vorgeschlagen. Sie soll, so Annan, "eine institutionelle Lücke im System der Vereinten Nationen" schließen und den friedensschaffenden Aktivitäten auf dem Papier endlich die Bedeutung einräumen, die sie im Feld längst haben. Auf der diesjährigen Generalversammlung werden die 191 UN-Mitglieder über deren Einrichtung entscheiden. Das Konzept weist bislang jedoch Schwächen auf. Noch ist nicht geklärt, wie Maßnahmen, die unter das Peacebuilding fallen, finanziert werden sollen. Es werden Möglichkeiten diskutiert spezielle Fonds einzurichten, Spenden zu sammeln, oder das nötige Geld vom UN-Budget abzuzweigen.
Weitaus wichtiger wie die Einigung auf eine Finanzierung, sind die Aufgaben, die sie wahrnehmen soll. Zwei Schlagworte tauchen dabei immer wieder auf: "capacity building" und "local ownership". Viele unterschiedliche Ziele, wie die Stärkung staatlicher Institutitionen in den Bereichen Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte, und politische Partizipation, gerechte Machtverteilung zwischen lokalen Akteuren sowie die größere Beachtung regionaler Gegebenheiten, sammeln sich unter diesen Begriffen. Eine genaue Definition ist nicht vorhanden.
Neben der begrifflichen Unzulänglichkeit, kämpft die UNO mit der Bestimmung ihrer strukturellen Aufgaben. Die Erfahrungen bei der Stabilisierung vieler Krisengebiete bieten viel Lehrmaterial. Bei der Zusammenführung solcher Ansätze zu einem zusammenhängenden Interventions- und Stablisierungskonzept tut sich die UNO noch schwer. So leitet sich das Verständnis der Peacebuilding Commission meist anhand langjähriger Erfahrunswerte ab.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.