Thema
Günter Pursch
Gerda
Hasselfeldt
Die Bundestagsvizepräsidenten im Porträt
Die Union ist in dieser 16. Wahlperiode mit zwei Mitgliedern im
Bundestagspräsidium vertreten. Die 55-jährige
CSU-Abgeordnete Gerda Hasselfeldt ist am 18. Oktober mit 510 von
605 (84,3 Prozent) der abgegebenen Stimmen in das Leitungsgremium
des Parlaments gewählt worden; jeweils 47 Abgeordnete ...
Claudia Heine
Wolfgang
Thierse
Die Bundestagsvizepräsidenten im Porträt
Große Koalition hin oder her: Wolfgang Thierse ist bei
vielen Mitgliedern der Unionsfraktion nicht sehr beliebt. Das hat
er in den vergangenen sieben Jahren als Bundestagspräsident
mehrfach zu spüren bekommen. Und das signalisierten ihm viele
Abgeordnete der CDU/CSU auch bei seiner Wahl zum ...
Johanna Metz
Susanne
Kastner
Die Bundestagsvizepräsidenten im Porträt
Eine fröhliche, zupackende Frau, die mit ihrem Charme auf
schwierige Aufgaben zugeht und das Herz am rechten Fleck hat" - so
beschrieb einst Fraktionskollege Ludwig Stiegler die
SPD-Abgeordnete und Bundestagsvizepräsidentin Susanne Kastner.
Ihre erneute Wahl ins Präsidium des Deutschen ...
Bernard Bode
Otto
Solms
Die Bundestagsvizepräsidenten im Porträt
Der FDP-Politiker Hermann Otto Solms bleibt weiter einer der
Vizepräsidenten des Deutschen Bundestags. Der 64-Jährige
wurde in der konstituierenden Sitzung am 18. Oktober mit 486 von
602 abgegebenen Stimmen wieder in dieses Amt gewählt. 85
Abgeordnete stimmten mit Nein, 31 enthielten sich. Solms, ...
Annette Rollmann
Katrin
Göring-Eckardt
Die Bundestagsvizepräsidenten im Porträt
Die neu gewählte Bundestagsvizepräsidentin Katrin
Göring-Eckardt hatte schon vor ihrer Wahl erklärt, sie
verstehe das Amt als Auftrag zur politischen Gestaltungsarbeit -
wohl wissend, dass es bisher meist sehr zurückhaltend
ausgeübt wurde. Auf eine reine Repräsentationsrolle will
die 39-Jährige ihre ...
"Bundestag hat
kein Monopol auf Meinungsbildung"
Interview mit dem neuen Präsidenten des Deutschen Bundestages Dr. Norbert Lammert
Das Parlament: Herr Bundestagspräsident, Sie sind am 18.
Oktober mit einem Rekordergebnis von über 93 Prozent zum 12.
Präsidenten des Deutschen Bundestages gewählt worden und
damit protokollarisch zweiter Mann im Staate. Was haben Sie in
diesem Moment gedacht und gefühlt ? Norbert Lammert: Ehrlich
...
Annette Sach
Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert
Kurz notiert
Präsidiert Norbert Lammert bei Bundestagssitzungen, findet
sich im stenographischen Protokoll auffallend oft in Klammern die
Bemerkung "Heiterkeit". Für den gebürtigen Bochumer sind
"Ernsthaftigkeit und Fröhlichkeit keine Gegensätze".
Bereits seit 2002 war er für die ...
Dokumentation
In der
Demokratie wird Macht nur auf Zeit verliehen
Ansprache von Alterspräsident Otto Schily während der konstituierenden Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Guten Morgen, meine Damen und Herren Kolleginnen und Kollegen!
Ich darf Sie zur konstituierenden Sitzung des 16. Deutschen
Bundestages herzlich begrüßen. Nach der Tradition des
Deutschen Bundestages und entsprechend § 1 Abs. 2 der
Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages eröffnet bei
Beginn einer ...
Dokumentation
Wir sind
Deutschland, jeder auf seine Weise
Ansprache von Bundestagspräsident Norbert Lammert während der konstituierenden Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Sehr geehrter Herr Bundespräsident! Liebe Kolleginnen und
Kollegen! Verehrte Gäste! Nicht jedem Anfang wohnt ein Zauber
inne - für mich persönlich allerdings, das werden Sie
gewiss verstehen, diesem Anfang schon. Seit meiner ersten Wahl im
Oktober 1980 gehöre ich dem Deutschen Bundestag nun seit ...
Norbert Röttgen
Der Gedanke der
Repräsentation soll bestimmen
Geschäftsordnungsdebatte zur Festlegung der Zahl der Stellvertreter des Bundestagspräsidenten
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir
müssen nunmehr über die Anzahl der Vizepräsidenten
des Deutschen Bundestages abstimmen. Die Fraktion der Grünen
hat darum gebeten, dass wir darüber nicht nur abstimmen,
sondern auch kurz debattieren. Darum möchte ich für
unsere Fraktion ...
Jörg van Essen
Wir halten uns
an die bewährten Regeln
Geschäftsordnungsdebatte zur Festlegung der Zahl der Stellvertreter des Bundestagspräsidenten
Herr Präsident, ich darf Ihnen zunächst im Namen der
FDP-Bundestagsfraktion ganz herzlich gratulieren. Sie hatten das
Vertrauen unserer Fraktion bereits im Amt des Vizepräsidenten
und Sie werden es mit Sicherheit auch in Ihrer neuen Funktion
rechtfertigen. Wir haben uns insbesondere über Ihre ...
Olaf Scholz
Es ist eine
Frage der Fairness
Geschäftsordnungsdebatte zur Festlegung der Zahl der Stellvertreter des Bundestagspräsidenten
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte
meine Rede mit einer Formulierung beginnen, die in diesem Bundestag
wahrscheinlich etwas häufiger fallen wird: Ich stimme den
Ausführungen des Kollegen von der CDU/CSU-Fraktion
vollinhaltlich zu. (Heiterkeit und Beifall bei der CDU/CSU) Im
Übrigen ...
Dagmar Enkelmann
Nicht zulasten
des Steuerzahlers
Geschäftsordnungsdebatte zur Festlegung der Zahl der Stellvertreter des Bundestagspräsidenten
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit der
Geschäftsordnung geben wir uns Regeln für den Umgang
miteinander, also dafür, wie wir die parlamentarische Arbeit
organisieren, wie der politische Willensbildungsprozess erfolgt
usw. Es geht um praktikable, verbindliche und verlässliche
Vereinbarungen. ...
Volker Beck
Wir als Fraktion
bleiben uns treu
Geschäftsordnungsdebatte zur Festlegung der Zahl der Stellvertreter des Bundestagspräsidenten
Herr Präsident, ich möchte Ihnen zunächst einmal
im Namen meiner Fraktion herzlich gratulieren und Ihnen dennoch die
beste Zusammenarbeit anbieten. Das, was Sie zu den kleinen
Fraktionen gesagt haben, haben wir wohl gehört. Darauf wollen
wir gerne zurückkommen. Es ist ja schon fast Tradition: Seit
...
Eckhard Jesse
Die
Bundestagspräsidenten seit 1949
Von Erich Köhler über Hermann Ehlers und Wolfgang Thierse bis Norbert Lammert
Diesmal - die Unionsfraktion stellt nur vier Mitglieder mehr als
die der SPD - sah es zunächst nach einer Ausnahme von dieser
ungeschriebenen Regel aus. Doch blieb es bei dem bisherigen Brauch.
Die Union setzte sich nicht nur bei der Kanzlerfrage durch, sondern
auch bei der ...
Kai Nitschke
Oft gefordert -
nie gewollt
Zur Debatte über ein Selbstauflösungsrecht des Bundestages
Es erscheint notwendig, die Möglichkeit der vorzeitigen
Beendigung der Wahlperiode vorzusehen, um durch Neuwahlen eine neue
Mehrheitsbildung im Parlament herbeizuführen", so der Appell
der Abgeordneten. Eine solche Befugnis sollte das alleinige Recht
des Parlaments sein und nicht der Regierung ...
Kai Nitschke
Selbstauflösung ohne Missbrauch
Regelungen in den Bundesländern
Das im Bundestag höchst umstrittene Recht auf
Selbstauflösung ist in allen Verfassungen der deutschen
Bundesländer verankert. Auch einige europäische
Nachbarländer kennen entsprechende Bestimmungen. Zu Missbrauch
oder Instabilität hat das Selbstauflösungsrecht bislang
nirgendwo geführt. Die ...
Drohpotenzial
für den Bundestag
Interview mit Christian Pestalozza
Das Parlament: Das Bundesverfassungsgericht hat dem Kanzler
einen weiten Spielraum eröffnet, um das Parlament durch eine
Vertrauensfrage gemäß Artikel 68 des Grundgesetzes
aufzulösen. Wozu wird denn noch ein Selbstauflösungsrecht
des Bundestages benötigt? Pestalozza: Ein
Selbstauflösungsrecht ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.