Gerlind Schaidt
Nordrhein-Westfalen: Schwarz-Gelb-Grün lehnen weitere Subvention ab
In bisher kaum da gewesener Deutlichkeit sprach sich die Mehrheit der Abgeordneten für ein Ende des subventionierten Steinkohlebergbaus in Nordrhein-Westfalen aus. Gleichzeitig schlossen die drei Fraktionen auch eine Zerschlagung des deutschen Steinkohle Mutterkonzerns RAG - statt des für ...
Dieter H. Michel
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
In Sachsen-Anhalt haben die Gespräche zur Bildung einer Koalition begonnen. Schon zwei Tage nach der Wahl vom 26. März trafen sich in Magdeburg der bisherige und künftige Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) und sein SPD-Herausforderer Jens Bullerjahn. In sehr sachlicher ...
Jutta Witte
Rheinland-Pfalz: Bestes Wahlergebnis für die SPD seit 1949
Eine stabile Mehrheit für die sozial-liberale Koalition hatten die Meinungsforscher für Rheinland-Pfalz signalisiert. Der Wahlabend jedoch brachte auch für Eingeweihte eine Riesenüberraschung. Mit 45,6 Prozent erreichte die SPD entgegen dem Bundestrend nicht nur ihr bestes ...
Erik Spemann
Stichwahlen in Bayern
Zwei Wochen nach dem Urnengang zur "Kleinen Kommunalwahl" in Bayern sind bei Stichwahlen am 26. März in insgesamt zehn Kommunen die Entscheidungen gefallen. Danach hat in Oberfranken nach der Stadt Hof nun auch das bisher rote Bayreuth mit dem Sitz der Bezirksregierung einen ...
Karl-Otto Sattler
Die Not der ewigen Verlierer in Baden-Württemberg
Ob die 41-Jährige nach dem Absturz ihrer Partei auf ein historisches Tief die Bewährungsprobe besteht und sich selbst wie der SPD landespolitisch Profil und Durchschlagskraft zu verschaffen vermag, dürfte auch langfristig in Schwaben und Baden zu den spannendsten Themen gehören. ...
Karl-Otto Sattler
Druck auf Energiegipfel
Auf diese Rekorde hätte man an der Saar wahrlich gern verzichtet: Jüngst haben die zwei stärksten Grubenbeben, die je in Deutschland gemessen wurden, die Region Lebach mit ihren Kohlezechen und überdies weite Teile des gesamten Landes erschüttert. Wie schon bei mehr als 50 ...
Forian Kain
Hamburg hat einen neuen Justizsenator
Hamburg hat einen neuen Justizsenator: Der 41-jährige Rechtsanwalt Carsten-Ludwig Lüdemann (CDU) ist am 29. März in der Bürgerschaft zum Nachfolger von Roger Kusch (CDU) gewählt worden. Kusch hatte zuvor von Bürgermeister Ole von Beust (CDU) die Entlassungsurkunde ...
Jutta Witte
Kommunalwahl in Hessen
Die CDU ist mit einem Vorsprung von 3,8 Prozentpunkten nach 25 Jahren erstmals wieder stärkste kommunale Kraft in Hessen geworden. Bei den Kommunalwahlen vom 26. März erreichten die hessischen Christdemokraten 38,5 Prozent. Die Sozialdemokraten kamen auf 34,7 Prozent und verloren damit ...