Beitrag an UN schnellt um fast 84 Millionen Euro nach oben
Auswärtiges Amt
Haushalt. Der Etat des Auswärtigen Amtes weist in diesem Jahr Ausgaben von etwa 2,29 Milliarden Euro auf. Im vergangenen Jahr waren es 2,21 Milliarden Euro. Fast 1,4 Milliarden Euro entfallen auf Zuweisungen und Zuschüsse (2005: 1,31 Milliarden Euro). Für Personalausgaben sind etwa 630,84 Millionen Euro vorgesehen und damit mehr als im vergangenen Jahr (626,46 Millionen Euro). Für Verwaltungsausgaben sind 183,27 Millionen Euro veranschlagt und damit etwa 14 Millionen mehr als im Vorjahr (169,19 Millionen Euro). Für Investitionen rechnet die Regierung mit 83,28 Millionen Euro, das sind rund 14 Millionen weniger als 2005. Um fast 84 Millionen Euro mit 529,6 Millionen Euro ist der Beitrag an die Vereinten Nationen höher angesetzt als im vergangenen Jahr (446 Millionen Euro). Neben dem regulären Beitrag, der mit mehr als 135,3 Millionen Euro angegeben ist, fallen vor allem die Unterstützung der Missionen im Kongo (84,1 Millionen Euro) und im Sudan (71,84 Millionen Euro) ins Gewicht.
Die Beiträge an Organisationen und Einrichtungen im internationalen Bereich sollen ebenfalls einen Anstieg erfahren. Mit etwa 5,6 Millionen Euro mehr werden für diesen Zweck 140,27 Millionen Euro bereitgestellt. Im Vorjahr waren dafür 134,66 Millionen Euro vorgesehen. Für den Europarat möchte die Regierung 30,31 Millionen Euro und für den Zivilhaushalt der NATO 28 Millionen Euro bereitstellen. Für sonstige Leistungen an Organisationen und Einrichtung im internationalen Bereich sind unter anderem für das Weltkinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) 4,49 Millionen Euro (18,35 Millionen Euro) eingeplant.
Als deutschen Beitrag im Rahmen der G8-Initiative zur Abrüstungs- und Nichtverbreitungszusammenarbeit sind etwa 61 Millionen Euro (60 Millionen Euro) vorgesehen. Die Kosten für humanitäre Hilfsmaßnahmen im Ausland außerhalb der Entwicklungshilfe sollen 50 Millionen Euro (53,05 Millionen Euro) betragen. Die Ausgaben für Demokratisierungs- und Ausstattungshilfe, Minenbeseitigungsprogramme und Unterstützung von Maßnahmen zur Förderung der Menschenrechte sind mit 18,28 Millionen Euro (22,65 Millionen Euro) beziffert. Deutschland will für die Unterstützung von internationalen Maßnahmen auf den Gebieten Krisenprävention, Friedenserhaltung und Konfliktbewältigung 12,2 Millionen Euro (27,2 Millionen Euro) aufwenden.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.