Versicherungsfremde Leistungen machen den Löwenanteil aus
Bundesministerium für Gesundheit
Haushalt. Nachdem die schwarz-rote Koalition den Bereich Soziales dem Bundesarbeitsministerium zugeschlagen hat, präsentiert sich der Etat des Bundesgesundheitsministeriums vergleichsweise schlank. Insgesamt 4,58 Milliarden Euro sind für 2006 an Ausgaben veranschlagt sind. Im vergangenen Jahr waren es noch 84,41 Milliarden Euro, darin enthalten insgesamt rund 78 Milliarden Euro für die Alterssicherungsysteme, für die nun das Bundesministerium für Arbeit und Soziales verantwortlich ist.
Im aktuellen Gesundheitsetat macht die pauschale Abgeltung der Krankenkassen für so genannte versicherungsfremde Leistungen mit 91,7 Prozent den größten Posten aus - veranschlagt sind 4,2 Milliarden Euro. Zu den versicherungsfremden Leistungen zählt beispielsweise die kostenfreie Mitversicherung von Kindern und das Mutterschaftsgeld. Im Jahr zuvor lag der Bundeszuschuss noch bei 2,5 Milliarden Euro, mithin ergibt sich ein Ausgabenplus von 1,7 Milliarden Euro.
In den Haushalt des Gesundheitsministeriums fallen drei Forschungsinstitute des Bundes, die insgesamt 149,67 Millionen Euro erhalten sollen - 5,61 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Im einzelnen sind dies das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte in Bonn (2005: 58,2 Millionen Euro), das unter anderem für die Zulassung von Medikamenten und für die Bewertung von Arzneimittelrisiken zuständig ist. Hinzu kommen das Robert-Koch-Institut in Berlin (50,69 Millionen Euro), das sich etwa mit der Vorbeugung gegen Epidemien befasst, und das Paul-Ehrlich-Institut in Langen (40,78 Millionen Euro), das beispielsweise für die Zulassung von Impfstoffen verantwortlich ist. Dazu gehören auch Ausgaben für wissenschaftliche Forschungseinrichtungen in den Ländern mit überregionaler Bedeutung wie etwa das Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin in Hamburg. Diese liegen mit 30,73 Millionen Euro um 900.000 Euro über dem Vorjahresniveau.
Für das internationale Gesundheitswesen will die Bundesregierung 37,77 Millionen Euro ausgeben, davon allein 36,1 Millionen Euro für Beiträge an internationale Organisationen wie die Weltgesundheitsorganisation in Genf und das Internationale Zentrum für Krebsforschung in Lyon. Hier ist ein Plus von 4,43 Millionen Euro zu verzeichnen. Die Bekämpfung der Immunschwächekrankheit Aids ist dem Bund alut Entwurf 10,76 Millionen Euro wert, exakt so viel wie 2005. Die Ausgaben für Investitionen bewegen sich mit insgesamt 38,95 Millionen Euro auf dem Niveau des Vorjahres.
Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung erhält 12,77 Millionen Euro. Für Pflege-Modellprojekte sind 2 Millionen Euro (5,62 Millionen Euro) eingeplant.. Für Maßnahmen zur Drogen- und Suchtmittelbekämpfung hat der Bund 13,96 Millionen Euro veranschlagt. Hinzu kommen 257.000 Euro für die Drogenbeauftragte der Bundesregierung.
Die Einnahmen sollen um 1,86 Milliarden Euro auf 60,85 Millionen Euro fallen. Der Entwurf sieht neue Verplichtungsermächtigungen im Gesundheitsetat von insgesamt 36,85 Millionen Euro vor.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.