Kinder und Familien finanziell gestärkt
Bundesministerium für Familie
Haushalt. Dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sollen in diesem Jahr insgesamt 72,37 Millionen Euro weniger zur Verfügung stehen als 2005. Der Etatentwurf der Bundesregierung sieht für die Gesamtausgaben des Ministeriums 4,49 Milliarden Euro vor (2005: 4,57 Milliarden Euro).
Größter Einzelposten bleibt das um 90 Millionen Euro verstärkte Erziehungsgeld mit 2,83 Milliarden Euro. Im Vorjahr waren es noch 2,74 Milliarden Euro. Dagegen werden die Ausgaben für Kindergeld und Kinderzuschlag um 94,2 Millionen Euro auf 261,6 Millionen Euro (2005: 355,8 Millionen Euro) gesenkt. Unverändert bleiben im Regierungsentwurf dagegen die Einlagen in die Stiftung "Mutter und Kind - Schutz des ungeborenen Lebens" mit 92,03 Millionen Euro. Um 1,35 Millionen Euro auf 16,68 Millionen Euro erhöht wurden auch die Mittel zur Schaffung gesellschaftspolitischer Rahmenbedingungen für die Chancengleichheit von Frauen in allen Lebensbereichen (15,33 Millionen Euro).
Die Gesamtausgaben für die gesetzlichen Leistungen für die Familie belaufen sich damit auf insgesamt 3,46 Milliarden Euro (3,43 Milliarden Euro). Für die Allgemeinen Bewilligungen sind nahezu unverändert 358,68 Millionen Euro (358,07 Millionen Euro) vorgesehen. Dem Bundesamt für den Zivildienst stehen nur mehr 637,66 Millionen Euro zur Verfügung. Im Jahr 2005 waren es noch 747,20 Millionen Euro. Erneut sparen muss das Ministerium auch bei den Personalausgaben. Vorgesehen dafür sind 588,49 Millionen Euro, 81,77 Millionen Euro weniger als in 2005. Geringfügig steigen sollen gegenüber dem Vorjahr allerdings die Gesamteinnahmen auf 64,35 Millionen Euro (63,99 Millionen Euro).
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.