Die Elitenförderung ist der Bundesregierung viel Geld wert
Bundeministerium für Bildung und Forschung
Haushalt. Auch wenn sich die Koalitionsfraktionen einig darüber sind, dass der Bildungsbereich von zentraler Bedeutung ist: Im laufenden Haushaltsjahr muss das Bundesministerium für Bildung und Forschung mit mehr als einer halben Milliarde Euro weniger als im Vorjahr auskommen. Sein Etat beträgt nach dem Entwurf der Bundesregierung für 2006 insgesamt 8 Milliarden Euro (2005: 8,54 Milliarden Euro). Zurückgefahren werden die Personalausgaben. Sie betragen nun 49,77 Millionen Euro (52,68 Millionen Euro). Rück- läufig sind auch die voraussichtlichen Einnahmen des Ministeriums. Sie werden auf 261,73 Millionen Euro (304,08 Millionen Euro) geschätzt.
Der Löwenanteil der Mittel, 2,48 Milliarden Euro (2,6 Milliarden Euro), geht an die Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen. Davon entfallen 1,28 Milliarden Euro (1,44 Milliarden Euro) an die Zentren der Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft. Die Zuschüsse an die Max-Planck-Gesellschaft erhöhen sich mit 523,43 Millionen Euro (497,85 Millionen Euro) um knapp 26 Millionen Euro. Auch die Fraunhofer-Gesellschaft kann sich freuen: Sie erhält mit 373,3 Millionen Euro 13,78 Millionen Euro mehr.
Zweitgrößter Ausgabenposten ist mit 2,44 Milliarden Euro (2,22 Milliarden Euro) der Bereich Hochschulen, Wissenschaft und Ausbildungsförderung. Von den 1,09 Milliarden Euro (1,03 Milliarden Euro) für das Bundesausbildungsförderungsgesetz bekommen die Studierenden 520 Millionen Euro (480 Millionen Euro) und die Schüler 495 Millionen Euro (463 Millionen Euro). 925 Millionen Euro werden wie bereits 2005 für den Aus- und Neubau von Hochschulen bereitgestellt. Deutlich mehr Mittel als noch 2005 sind für die so genannte Exzellenzinitiative "Spitzenförderung von Hochschulen" vorgesehen. Die Eliten sollen mit 142,5 Millionen Euro gefördert werden - das ist über dreißig Mal soviel Geld wie im vergangenen Jahr (4,5 Millionen Euro). Den Bereich "Lebenswissenschaften, umweltgerechte nachhaltige Entwicklung und naturwissenschaftliche Grundlagenforschung" berücksichtigt der Haushaltsentwurf mit 1,16 Milliarden Euro (1,02 Milliarden Euro). Darunter fällt beispielsweise die "Innovation durch Lebenswissenschaften", deren Etat mit 346 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr um 30 Millionen Euro gestiegen ist. Ebenso soll mit 270 Millionen Euro (251,5 Millionen Euro) mehr Geld in die umweltgerechte, nachhaltige Entwicklung fließen. Als weiterer Ausgabenposten wird mit 234,15 Millionen Euro (222,47 Millionen Euro) die internationale Zusammenarbeit im Bereich der naturwissenschaftlichen Grundlagen benannt.
Bei der allgemeinen Forschungsförderung und Bildungsplanung, die ähnlich wie im Vorjahr mit 1,1 Milliarden Euro zu Buche schlägt, entfallen 791,82 Millionen Euro (768,99 Millionen Euro) allein auf die Deutsche Forschungsgesellschaft e.V. in Bonn. Für "Information, Kommunikation und neue Technologien" hat die Exekutive 559,1 Millionen Euro veranschlagt. Damit ist der Betrag um 700 Millionen Euro niedriger als 2005. Dieser Rückgang lässt sich größtenteils durch den Wegfall des Beitrags an sie Europäische Weltraumorganisation in Paris erklären.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.