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Das Parlament
Nr. 14 / 03.04.2006
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2 Millionen Euro für die Deutsche Künstlerhilfe

Bundespräsidialamt

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Haushalt. Der Bundespräsident, sein Amt und die Geschäftsstelle der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) sollen 2006 über 21,59 Millionen Euro (2005: 23,64 Millionen Euro) verfügen können.

Bei den Gesamtausgaben ist dabei der größte Teil für Personal mit 10,64 Millionen Euro (10,92 Millionen Euro) und für sächliche Verwaltungsausgaben mit 7,4 Millionen Euro (8,62 Millionen Euro) reserviert. Für Investitionen sind nach 801.000 Millionen Euro im vergangenen Jahr im Jahr 2006 insgesamt 917.000 Euro eingeplant. Für Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) sind gleich bleibend 3,3 Millionen Euro vorgesehen. Für die BLK sind in diesem Jahr 1,91 Millionen Euro (1,95 Millionen Euro) etatisiert. Auch hier bilden die Personalausgaben mit 1,38 Millionen Euro (1,57 Millionen Euro) den größten Posten. Die sächlichen Verwaltungsausgaben sollen hier von 514.000 Euro auf 382.000 Euro sinken.

Die Ausgaben des Bundespräsidialamtes sollen in diesem Jahr nach dem Regierungsentwurf auf 14,56 Millionen Euro (16,5 Millionen Euro) fallen. Dabei sollen die Personalausgaben von 9,07 Millionen Euro auf 8,97 Millionen Euro zurückgehen. Auch die sächlichen Verwaltungsausgaben sollen von 6,71 Millionen Euro auf 5,36 Millionen Euro fallen. Gleich bleiben sollen mit 5,12 Millionen Euro die Ausgaben des Bundespräsidenten.

Dabei sind für Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) wie bisher 3,3 Millionen Euro vorgesehen. 2 Millionen Euro davon sind wie bisher für die Deutsche Künstlerhilfe reserviert. Ebenso unverändert sind 1,3 Millionen Euro vorgesehen für die Gewährung von Ehrengaben an Alters- und Ehejubilare, Übernahme von Patenschaften und die Ausgaben aus besonderer Veranlassung. So übernimmt der Bundespräsident traditionell die Patenschaft für das siebte Kind einer Familie.

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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
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