Rückgang bei den Personalausgaben
Bundesministerium der Verteidigung
Für militärische Beschaffungen sind im Verteidigungsetat fast 8,26 Milliarden Euro reserviert. Im vergangenen Jahr standen für diesen Zweck 8,12 Milliarden Euro zur Verfügung. Für Verwaltungsausgaben hat die Bundesregierung 2,81 Milliarden Euro (2005: 2,74 Milliarden Euro) einkalkuliert. Bei den Zuweisungen und Zuschüssen rechnet sie für 2006 mit Ausgaben von 812,91 Millionen Euro (811,07 Millionen Euro). Bei den Ausgaben für Investitionen ist ein sinkender Mittelansatz von 215,17 Millionen Euro (225,74 Millionen Euro) vorgesehen.
Mit insgesamt knapp 8,15 Milliarden Euro werden 2006 die Ausgaben für Kommandobehörden, Truppen, Sozialversicherungsbeiträge und Fürsorgemaßnahmen für Soldatinnen und Soldaten wiederum das größte Kapitel im Vereidungsetat sein. Im vorigen Jahr standen für diesen Zweck noch knapp 8,32 Milliarden Euro zur Verfügung. Allein die Bezüge der Berufssoldaten, der Soldaten auf Zeit sowie das Ausbildungsgeld für Anwärter der Sanitätsoffizierslaufbahn machen mehr als 5,61 Milliarden Euro (fast 5,67 Milliarden Euro) aus. Für Sozialversicherungsbeiträge und Fürsorgemaßnahmen für Soldaten sind 877,13 Millionen Euro (919,45 Millionen Euro) eingeplant.
Internationale Einsätze
Für Maßnahmen der Bundeswehr im Zusammenhang mit internationalen Einsätzen stehen 671,04 Millionen Euro zur Verfügung. Im Vorjahr betrug diese Summe 700 Millionen Euro. Hervorzuheben ist der Einsatz der in Afghanistan tätigen International Security Assistance Force (ISAF) mit Kosten von fast 280,05 Millionen Euro und die Kosovo Force (KFOR), die 185,34 Millionen Euro kostet. Für Soziaversicherungs- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge für wehrpflichtige Soldaten sind mehr als 239,98 Millionen Euro (280 Millionen Euro) vorgesehen.
Die Ausgaben für die Bundeswehrverwaltung und Rechtspflege sowie die Personalausgaben unter anderem für das Zivilpersonal bei den Kommandobehörden und bei den Truppen rangieren mit knapp 4,59 Milliarden Euro knapp unterhalb des Niveaus des Vorjahres (4,64 Milliarden Euro). Die vorgesehenen Ausgaben für die Informationstechnik sind mit 421,26 Millionen Euro (371,2 Millionen Euro) veranschlagt.
Für Flugzeuge, Flugkörper und flugtechnisches Gerät sind fast 3,25 Milliarden Euro eingeplant (3,48 Milliarden Euro). Dabei schlägt wiederum die Beschaffung des "Eurofighter 2000" mit 977 Millionen Euro am stärksten zu Buche. Im vorigen Jahr waren für diesen Zweck 1,25 Milliarden Euro vorgesehen. Für die nächsten sechs Jahre sind Verpflichtungsermächtigungen von 412 Millionen Euro etatisiert. Für den Erhalt von Flugzeugen, Flugkörpern und sonstige flugtechnischen Gerät sind Ausgaben von 940,6 Millionen Euro (925 Millionen Euro) einkalkuliert, für die Beschaffung in diesem Berich Mittel in Höhe von 450 Millionen Euro (365 Millionen Euro). Um den Unterstützungshubschrauber zu beschaffen, sollen 380 Millionen Euro (410 Millionen Euro) zur Verfügung gestellt werden. Für den NATO-Hubschrauber 90 sind 300 Millionen Euro (410 Millionen Euro) vorgesehen.
Das Kapitel Unterbringung weist 2,07 Milliarden Euro (2,12 Milliarden Euro) aus. Allein für die Investitionen und Aufwendungen für Baumaßnahmen der Streitkräfte sind 964,75 Millionen Euro vorgesehen. Dies bedeutet eine Absenkung um fast 60,35 Millionen Euro. Für die großen Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sind in diesem Kapitel knapp 347,74 Millionen Euro (360 Millionen Euro) eingeplant. Die Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume soll fast 506,63 Millionen Euro (gegenüber 500 Millionen Euro im letzten Jahr) kosten. Für die Erstattung von Verwaltungsausgaben an die Länder sind 307,41 Millionen (311,41 Millionen Euro) vorgesehen. Für das Feldzeugwesen wird mit Gesamtausgaben von 1,8 Milliarden Euro gerechnet. Im vorigen Jahr waren es 1,41 Milliarden Euro. Dabei soll die Beschaffung von Munition 360 Millionen Euro kosten, 80 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, der Betrieb der Fahrzeuge 270,15 Millionen Euro (statt 190 Millionen Euro im letzten Jahr), die Beschaffung von Feldzeugmaterial 243 Millionen Euro (gegenüber 2005 ein Sprung um 60 Millionen Euro), der Erhalt des Fahrzeug- und Kampffahrzeugmaterials der Streitkräfte 222 Millionen Euro (statt 390 Millionen Euro) und die Beschaffung von Kampffahrzeugen 200 Millionen Euro (statt 136 Millionen Euro). Bei den Einnahmen ist hervorzuheben, dass Spanien 108 gebrauchte Kampfpanzer Leopard 2 zur Miete überlassen werden sollen. Der Irak soll ausgesondertes Wehrmaterial im Rahmen von Hilfsmaßnahmen oder zur Förderung der militärischen Zusammenarbeit zum Aufbau der irakischen Sicherheitskräfte bis zu einem Wert von insgesamt 10 Millionen Euro unentgeltlich abgegeben werden. Die Bundesregierung beruft sich dabei auf eine Zusage gegenüber den Vereinten Nationen.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.