Zwei Unterausschüsse haben sich konstituiert
Wirtschaftsausschuss
Wirtschaft und Technologie. Zwei Unterausschüsse des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie haben sich am 29. März konstituiert. Es handelt sich dabei um den Unterausschuss "ERP-Wirtschaftspläne" sowie um den Unterausschuss "Regionale Wirtschaftspolitik". Beide gab es bereits in der vergangenen Wahlperiode. Der Unterausschuss "ERP-Wirtschaftspläne" beschäftigt sich mit dem ERP-Sonder- vermögen (European Recovery Program), das auf den Marshallplan zum Wiederaufbau Europas in der Nachkriegszeit zurückgeht. Aus dem ERP-Sondervermögen werden unter anderem zinsverbilligte Kredite zur Verbesserung der Infrastruktur sowie zugunsten des gewerblichen Mittelstandes vergeben.
Gegenstand des Unterausschusses "Regionale Wirtschaftspolitik" ist die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur", in der Bund und Länder gemeinsam Investitionen kleiner und mittlerer Betriebe in struktur- schwachen Regionen fördern. Beide Ausschüsse zählen jeweils neun ordentliche Mitglieder, von denen je drei der CDU/CSU und der SPD und jeweils eines der FDP, der Linksfraktion sowie die Bündnisgrünen angehören. Vorsitzender des Unterausschusses "ERP-Wirtschaftspläne" ist Hans Michelbach (CDU/CSU), seine Stellvertreterin Ute Berg (SPD). Den Vorsitz im Unterausschuss "Regionale Wirtschaftspolitik" übernimmt Doris Barnett (SPD), ihre Stellvertreterin ist Rita Pawelski (CDU/CSU).
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.