Schlüssel zur Armutsbekämpfung
"Good Governance"
Entwicklungszusammenarbeit. Die Förderung verantwortungsvoller Regierungsführung (Good Governance) ist der richtige Weg zur Armutsbekämpfung und Demokratisierung in Entwicklungsländern. Darin herrschte Einigkeit unter den Sachverständigen während einer Anhörung zum Thema "Regierungsführung als Herausforderung für die Entwicklungszusammenarbeit", die am 28. Juni im Fachausschuss stattfand. Neben Fragen der Korruptionsbekämpfung in Entwicklungsländern wurde dabei die Förderung von Good Governance durch die deutsche Entwicklungszusammenarbeit und die Budget- und Programmfinanzierung im Zusammenhang mit Good oder Bad Governance in Entwicklungsländern diskutiert. Sabine Donner von der Bertelsmann Stiftung stellte den Bertelsmann Transformation Index (BTI) vor. Dieser Status-Index messe in 119 Ländern den derzeitigen Stand der Entwicklung zu einer rechtsstaatlichen Demokratie und einer sozialen Marktwirtschaft und biete ein umfassendes Bild der konkreten Reformsituation, in der sich das Lande befinde. Wichtigstes Instrument des BTI, so Donner, sei der Management-Index. Dieser bewerte das Handeln der Regierenden sämtlicher Entwicklungs- und Transformationsländer auf der Grundlage qualifizierter Gutachten. Das Ziel, durch äußere Einflussnahme von einer "Bad Governance" zu einer "Good Governance" zu kommen, sei zwar wünschenswert, vielfach aber zu hoch gesteckt, sagte Stephan Klingebiel vom Deutschen Institut für Entwicklungspolitik. In vielen Fällen müsse man sich auf die humanitäre Unterstützung der Bevölkerung beschränken. Für Stephan Mair (Stiftung Wissenschaft und Politik) steht die Frage der Fähigkeit und Bereitschaft zu "Good Governance" im Mittelpunkt des Interesses. Man müsse schwache Staaten mit reformwilligen Regierungen anders behandeln als schwache Staaten mit reformunwilliger Staatsführung. Der Druck von außen dürfe die jeweiligen Länder nicht überfordern. Klaus Heidel von der Werkstatt Ökonomie bezeichnete das Fehlen von kinderrechtlichen Perspektiven als häufigstes und schwerwiegendstes Defizit vieler Strategien zur Armutsbekämpfung.
Zurück zur
ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.