Mehr Geld für die Kultur
Bundeskanzleramt
Haushalt. Der Etat der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes soll über 1,74 Milliarden Euro (2006: 1,68 Milliarden Euro) verfügen können. Diese Summe ist vorgesehen für die Bundeskanzlerin, das Kanzleramt, das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA), den Bundesnachrichtendienst (BND), den Beauftragten der Regierung für Kultur und Medien, das Bundesarchiv und das Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa. Dazu gehören auch die Beauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR und die Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration. Während für das Personal insgesamt 236,56 Millionen Euro (236,5 Millionen Euro) eingeplant sind, sollen die sächlichen Verwaltungsausgaben 536,21 Millionen Euro (508,98 Millionen Euro) betragen. Für Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) sind nach 717,1 Millionen Euro 2007 insgesamt 762,51 Millionen Euro eingeplant.
Den größten Anteil am Gesamtetat hat der Kulturbeauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien mit 943,66 Millionen Euro (914,51 Millionen Euro). Für die Bundeskanzlerin und ihr Amt sind 36,38 Millionen Euro (34,33 Millionen Euro) eingeplant. Die Ausgaben des BPA sollen von 77,4 Millionen Euro auf 92,21 Millionen Euro steigen. Das Bundesarchiv soll über 52,99 Millionen Euro (50,38 Millionen Euro) verfügen können. Die Ausgaben des Bundesarchivs und des Bundesinstituts sollen 915.000 Euro (895.000 Euro) betragen. Der Zuschuss an den Bundesnachrichtendienst beträgt 431,85 Millionen Euro (430,58 Millionen Euro). Der Etat der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR soll 106,62 Millionen Euro (101,94 Millionen Euro) umfassen und für die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sind 2,17 Millionen Euro (2,2 Millionen Euro) bereitgestellt.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.