Hintergrund
Jörg Kürschner
Innenminister
finden Kompromiss
Bundeskabinett will noch im September über Anti-Terror-Datei entscheiden
Bereits unmittelbar nach den Anschlägen in den USA waren
erste Forderungen nach einer derartigen Vernetzung der
Informationen sowohl von Bund und Ländern als auch von Polizei
und Geheimdiensten laut geworden. Und auch in die
Koalitionsvereinbarung von CDU/CSU und SPD wurde das Vorhaben
aufgenommen. ... 
Karl-Ott Sattler
Streit um
Geheimhaltung eskaliert
Im Fall El-Masri bricht Untersuchungsausschuss Zeugenvernehmung ab
Detailversessen ziehen sich im Untersuchungsausschuss die
Beratungen stundenlang hin. Ein Ex-Botschafter in Mazedonien und
ein Personalchef des Auswärtigen Amts sollen eine Frage
erhellen, die im Fall des fälschlicherweise unter
Terrorverdacht geratenen und Anfang 2004 durch die CIA von ...
Ines Gollnick
Die
Überzeugte: Petra Bierwirth
Parlamentarisches Profil
Sie erinnert sich noch gut. Als sie 1994 als Landtagsabgeordnete
in Brandenburg mit Umweltschutzpolitik anfing, "flogen" ihr die
Fachbegriffe und Gesetzestexte nur so um die Ohren. Die
Sozialdemokratin Petra Bierwirth fasste einen Entschluss, der ihren
weiteren fachpolitischen Weg ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.