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Das Parlament
Nr. 37 / 11.09.2006
wol

Signale für Familien mit Kindern

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

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Haushalt. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird 2007 über 5,25 Milliarden Euro (2006: 4,57 Milliarden Euro) verfügen können. Der Aufwuchs resultiert fast ausschließlich aus der erstmaligen Etatisierung des neuen Elterngeldes im Haushalt. Die beiden Instrumente Erziehungsgeld und Elterngeld werden im Etat um 726 Millionen Euro auf insgesamt 3,54 Milliarden Euro aufgestockt. Dabei wird das Erziehungsgeld für 2007 insgesamt 1,94 Milliarden Euro betragen (2006: 2,83 Milliarden Euro). Unverändert bleiben das Kindergeld und der Kinderzuschlag nach dem Bundeskindergeldgesetz mit 261,6 Millionen Euro.

Unverändert bleiben im Ministerium von Ursula von der Leyen (CDU) auch die Aufwendungen zur Stiftung "Mutter und Kind - Schutz des ungeborenen Lebens" mit 92,3 Millionen Euro. Um 1,35 Millionen Euro auf 16,68 Millionen Euro erhöht wurden aber die Mittel zur Schaffung gesellschaftspolitischer Rahmenbedingungen für die Gleichheit von Frauen in allen Lebensbereichen (15,33 Millionen Euro). Die Gesamtausgaben für die gesetzlichen Leistungen für die Familie belaufen sich damit auf insgesamt 4,17 Milliarden Euro (3,46 Milliarden Euro).

Auch in den allgemeinen Bewilligungen ergaben sich Veränderungen. So steigt dieser Bereich auf 370,52 Millionen Euro für das Jahr 2007 gegenüber 358,68 Millionen Euro in diesem Jahr. Ein Großteil fließt mit rund 217,3 Millionen Euro (213,56 Millionen Euro) in die Maßnahmen der Jugendpolitik.

Während der Ansatz für junge Zuwanderer und Zuwanderrinnen auch 2007 unverändert bei 60,21 Millionen Euro bleibt, sollen die Ausgaben für Demokratie und Toleranz auf 19 im Vergleich zu 10 Millionen Euro im Jahr 2006 steigen. Reduziert wurden die Mittel für das Bundesamt für den Zivildienst auf 635,66 Millionen Euro (637,66 Millionen Euro). Kaum Veränderungen gibt es im Gesamtetat des Ministeriums. Hier sind für das kommende Jahr 37,19 Millionen Euro (37,53 Millionen Euro) vorgesehen.

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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.